Frage von Gudula D. • 18.03.2011
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU
(...) Darüber hinaus ist hier in Baden-Württemberg das Landeserziehungsgeld ein Markenzeichen unserer Politik. Damit fördern wir junge Eltern auch in Zukunft in der Zeit nach dem Bezug des Bundeselterngeldes. (...)
(...) Unser Ziel ist es, gemeinsam mit den Kommunen, sowohl die Grundversorgung als auch den Ausbau der Hochleistungsnetze weiter voranzutreiben. Dort, wo der freie Markt die ausreichende Versorgung im Ländlichen Raum mit hochleistungsfähigen Datenverbindungen nicht alleine sicherstellt, müssen die Gemeinden in die Lage versetzt werden, eigenverantwortlich tätig zu werden. Die dafür notwendigen rechtlichen Voraussetzungen wollen wir schaffen. (...)