(...) "Arbeitsunwillige" Arbeitslose sind empirisch kein gesellschaftlich relevantes Problem. Sicher gibt es solche Menschen, wobei die Grenze zwischen "nicht können" und "nicht wollen" fließend bzw. (...)
(...) Die Schließung der Standorte ist nach aktuellem Stand leider beschlossen Sache. Wichtig für die Durchsetzung der Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind auch handlungsfähige Gewerkschaften. (...)
(...) Sie haben mit Ihrer Kritik am Elterngeld Recht. Darüber hinaus gibt es auch noch weitere Kritikpunkte: Das Elterngeld in seiner jetzigen Form begünstigt Gutverdienende und benachteiligt Erwerbslose, Studierende und Bezieher niedriger Einkommen. Es fördert einseitig den zeitweisen Totalausstieg von Frauen aus dem Beruf und es ist nicht flexibel genug ausgestaltet - wie auch an Ihrer Problematik sichtbar wird. (...)
(...) Die Mitglieder der Linksfraktion haben es sich bei der Diskussion und der Abstimmung nicht leicht gemacht. Bei UNMIS handelt es sich jedoch nicht um einen völkerrechtswidrigen Krieg, sondern um den Versuch Frieden herzustellen. Neben der Ablehnung von Krieg drängt DIE LINKE immer wieder auch auf die Durchsetzung ziviler Konfliktlösungsstrategien. (...)
(...) Beide Urteile erteilten dem deutschen Gesetzgeber den klaren Auftrag, die Diskriminierung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft unverzüglich zu beenden. (...) Wir wollen die Ehe für Lesben und Schwule öffnen, dann könnte man die Gleichstellung ad hoc und in allen Bereichen vollständig erreichen. (...)
Sehr geehrter Herr Haase,