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Stefan Evers
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Frage von Jacub G. •

Frage an Stefan Evers von Jacub G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Evers,

mit Interesse habe ich in den letzten Jahren die Arbeit der BVV in den verschiedenen Stadtbezirken Berlins verfolgt und dabei doch so einige Überraschungen erleben dürfen.
So hat es doch beispielsweise in der BVV Pankow in den letzten 5 Jahren in einigen Sachfragen durchaus Mehrheitskonstellationen bei Abstimmungen bestehend aus Linkspartei und CDU gegeben.
Nun wird auf Landes-und auf Bundesebene für die jeweils künftigen Wahlen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei von der CDU nicht angestrebt.
Nur auf Bezirksebene scheint dies ja offenbar nicht immer zu gelten.
Zugegebenermaßen ist das "Verhalten" der CDU auf Landes-und Bundesebene auf der einen und der Bezirksebene auf der anderen Seite dann doch in diesem Punkt widersprüchlich für mich.
Wie stehen Sie zu diesem Thema- auch wenn es nicht Ihre BVV betrifft? Eine Meinung hierzu haben SIe ja sicherlich. Welche Erfahrungen haben Sie mit der LINKEN gemacht, und weshalb wird hier augenscheinlich mit zweierlei Maß gemessen?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Goldberg,

grundsätzlich lehne ich jede Zusammenarbeit mit der SED-Nachfolgepartei auf allen politischen Ebenen ab. Die parteiinternen Diskussionen der Linken anlässlich des traurigen Jubiläums des Mauerbaus haben gezeigt, dass diese Partei ihre Vergangenheit noch längst nicht überwunden hat. Von den nach wie vor marxistischen Denkmustern ihres Grundsatzprogramms ganz zu zu schweigen. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass viele linke Politiker in der Praxis dieses ideologische Rüstzeug nicht zur Schau tragen. Auch der Wolff im Schafspelz bleibt ein Wolf.

Aufgrund der Tatsache, dass Kommunalpolitik nur wenig Raum für Ideologien lässt, mögen andere Kollegen zu der Einschätzung kommen, eine Kooperation mit der Linken sei auf dieser Ebene in manchen Fällen ein Gebot des Pragmatismus. Das habe ich nicht zu kritisieren, komme für mich jedoch zu einer anderen Einschätzung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Stefan Evers

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