Werden Sie nach der "Orientierungsdebatte" am 26.01.2022 im Bundestag für oder gegen eine allgemeine Corona- Impfpflicht stimmen? Wie werden Sie in dieser Frage im Deutschen Bundestag abstimmen?
Vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit.
Ich habe am 07. April 2022 aus Überzeugung für den Gesetzesentwurf gestimmt, der eine Impfpflicht für über 60-Jährige vorsah und einen Kompromiss darstellte. Der Gesetzesentwurf fand jedoch keine Mehrheit. Er scheiterte überwiegend an der Blockade der Union, die nicht bereit war, einen gemeinsamen Kompromiss zu finden.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Eichwede
Weitere Fragen an Sonja Eichwede
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Weiterhin wurden die Bürgerinnen und Bürger durch die Einführung einer von Ihnen angesprochenen Strom- und Gaspreisbremse entlastet. Auch dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt. Wir werden auch weiter für Entlastungen der hartarbeitenden Menschen in unserer Gesellschaft kämpfen. Eben das bedeutet soziale Gerechtigkeit.