Frage von Stefan S. • 16.12.2023
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Antwort von Sören Bartol SPD • 21.12.2023
das im Koalitionsvertrag verabredete Cannabis-Gesetz befindet sich auf der Zielgeraden.
Foto: © Photothek
das im Koalitionsvertrag verabredete Cannabis-Gesetz befindet sich auf der Zielgeraden.
Allerdings ist es überhaupt nicht legitim, wenn Demonstrationen zweckentfremdet werden, weder für die Verbreitung von Antisemitismus noch von...
...werden die Erkenntnisse abwarten, bevor wir als Fraktion entscheiden, ob wir uns für die Beantragung eines Verbots der AfD einsetzen.
Dafür gibt es sogenannte „blindentechnische Grundrehabilitationen“ (BtG), so wie sie auch beispielsweise in Marburg an der Blista angeboten werden.
Insgesamt zielt dies darauf ab, die passgenaue Vermittlung von Förderleistungen zu verbessern und zu beschleunigen.
Es ist kein Geheimnis, dass die Aktienrente kein sozialdemokratisches Herzensprojekt ist.