Wie stehen Sie zur Friedenspolitik? Sind Sie auch der Meinung man kann Frieden durch Waffenlieferungen in Krisengebiete am Rande Europas und des Nato Bündnisses fördern? Schützt und das vor Krieg ?
Sehr geehrter Herr Bartol . Ich bin 61 und habe mich als junge Frau mit dem Nato Doppelbeschluss beschäftigt.
Dort Stand Verteidigung in die Tiefe und es wurden schon heutige Krisenregionen benannt.
Ich war auf Ostermärschen als noch Millionen für den Frieden auf die Strasse gingen. Ich habe an einer großen Konferenz von NaturwissenschaftlerInnen für den Frieden teilgenommen.
Dort erfuhr ich von Professoren viel über ABC Waffen.
Biologische Waffen - dieses Thema wird in der Öffentlichkeit kaum in den Mund genommen.
Aber es gibt sie und es wird an ihnen geforscht.
Ich habe mich such zum Verhältnis Russlands zu Deutschland informiert.
Ich bin keine Freundin der aktuellen russischen Politik.
Aber ich bin der Meinung wir lassen uns durch die USA zwischen die Fronten treiben und können so selbst zum Kriegsgebiet werden.
Aufrüsten ist keine Lösung für mich.
- gespannt auf Ihre Antwort und Lösungen!
Sehr geehrte Frau R.,
haben Sie Dank für Ihre Frage.
Gerne erläutere ich Ihnen meinen Standpunkt.
Die SPD versteht Frieden nicht als Zustand, sondern als aktiven Prozess, der durch verschiedene Instrumente gesichert werden muss. Wir setzen dabei auf einen ausgewogenen Dreiklang aus:
* Diplomatie
* Entwicklungspolitik
* Verteidigungspolitik
Wir sehen Waffenlieferungen als letztes Mittel und nur mit klaren Bedingungen: Diese sind im Fall der Ukraine aus meiner Sicht erfüllt. Wir unterstützen das Land darin, sich gegen einen völkerrechtswidrigen Angriff Russlands zu verteidigen.
Dabei unterstütze ich den Kurs von Bundeskanzler Scholz: Unterstützung der Ukraine mit Augenmaß und Besonnenheit. Es ist wichtig, dass es keine direkte Kriegsbeteiligung Deutschlands gibt, wir aber dennoch die Ukraine ertüchtigen Ihre Souveränität und Freiheit zu verteidigen.
Generell geben wir diplomatischen Lösungen Vorrang, es wird nun spannend sein, was sich hier in den nächsten Wochen ergeben wird. Dabei ist für mich klar, dass es zu keiner Lösung kommen kann und darf, an der die Ukraine nicht beteiligt ist.
Die NATO ist und bleibt für die SPD und mich ein wichtiger Stabilitätsfaktor. Wir müssen aufgrund der aktuellen Lage die europäischen Pfeiler in der NATO stärken, gemeinsame Investitionen und partnerschaftliche Streitkräfteorganisation sind unabdingbar.
Gleichzeitig wollen wir die internationale Zusammenarbeit weiter fördern. Unser Ziel ist es, Frieden durch Dialog, Zusammenarbeit und gegenseitiges Verständnis zu sichern - nicht durch Aufrüstung oder Konfrontation.
Heute sehen wir aber, dass auch die Ertüchtigung unserer Bundeswehr notwendig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Sören Bartol
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