Frage an Sören Bartol von Uwe M. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Bartol,
Sie haben Frau Müller erläutert, warum S21 durch den Aufsichtsratsbeschluss unumkehrbar geworden sein könnte.
http://www.abgeordnetenwatch.de/soeren_bartol-575-37464--f382190.html#q382190
Wenn man nur die Zahlen nimmt, die Sie aufführen, dann haben Sie zweifellos recht.
Die berechtigte Fragen sind aber weitere; und die sind von noch keinem Abgeordneten beantwortet worden:
1. Wie kommt es, dass hier in diesem Forum zB. Herr Pronold dem Verkehrsminister Ramsauer vorwirft, dass dieser nicht dafür gesorgt hat, dass das Land Baden Württemberg an den Mehrkosten beteiligt wird, während Herr Arnold dazu steht, dass auch wegen der Volksabstimmung (27.11.11) der Kostendeckel gelten müsse. (bis auf einen kleineren Betrag, der aus Verbesserungen beim Filderbahnhof resultieren könnten).
2. Hat irgend ein Abgeordneter nur ein einziges Mal eine schlüssige Kostenrechnung von der DB AG gesehen, die alle jetzt bekannten Baurisiken und möglichen Schadenersatzansprüche beinhalten?
3. Hat irgend ein Abgeordneter einmal eigenhändig die Ausstiegskosten der DB AG mit denen der Projektgegner verglichen? Kennen Sie einen Parlamentskollegen, der Ihnen das mal als Vergleich vorrechnen kann?
4. Welcher Abgeordnete kann es richtig finden, dass die Bahn so ziemlich alles geheimhält, was ihre Rechenfehler aufdecken könnte? Das prominenteste Beispiel ist immer noch der Leistungsvergleich zwischen dem bestehenden und dem projektierten Bahnhof. Die Bahn weigert sich nach Auskunft des grünen Verkehrsministers bis heute, die gleiche Leistungssimulation, die sie beim projektierten Bahnhof vorgenommen hat, auch auf den Kopfbahnhof anzuwenden.
5. Müsste nicht Ihr ganzer persönlicher Widerstand gegen dieses Projekt entfacht werden, wenn Sie befürchten müssten, dass Stuttgart 21 noch viele Milliarden mehr kosten könnte für einen Bahnhof der weniger leistet?
6. Gibt es jetzt noch einen Kostenobergrenze und wer sorgt für die Einhaltung?
mit freundlichen Grüßen
Uwe Mannke