Sigmar Gabriel

Frage von ANDREAS K. • 09.12.2013

Sehr geehrter Herr Sigmar Gabriel, Mit Ihrer am Mittwochabend (27.11.2013) während des ARD Brennpunkts getätigten Aussage dass die Vorratsdatenspeicherung in Norwegen dazu beigetragen hätte, den Täter (Breivik) zu identifizieren, ist eine sehr große

Antwort von Sigmar Gabriel

SPD • 10.12.2013

Sehr geehrter Herr Klockmann,

Frage von Roger H. • 09.12.2013

endlich wird unser Fleiß belohnt und wir dürfen nach 45 Jahren abschlagsfrei mit 63 Jahren in Rente gehen. Das schaffen heute nur noch wenige. Wie sieht das ganze denn mit einem schwerbehinderten Ausweis aus.

Antwort von Sigmar Gabriel

SPD • 10.12.2013

Sehr geehrter Herr Harders,

Frage von Rüdiger S. • 07.12.2013

Sehr geehrter Herr Gabriel, als im November das Baugelände für eine Moschee in Leipzig geschändet wurde, besuchten Sie die betroffene Gemeinde und bezeichneten den Anschlag als einen "Angriff auf uns alle".

Antwort von Sigmar Gabriel

SPD • 12.12.2013

(...) Die SPD hat auch Anschläge auf christliche Kirchen und Einrichtungen, etwa im Nahen Osten, wiederholt öffentlich verurteilt. (...)

Frage von Bernhard A. • 06.12.2013

sehr geehrter herr gabriel, in einer ihrer antworten schreiben sie, ja, leute die 45 jahre lang rentenbeiträge eingezahlt haben, haben die (abschlagsfreie) rente mit 63 mehr als verdient, das finde ich auch,aber das hätten sie schon berücksichten kön

Antwort von Sigmar Gabriel

SPD • 23.01.2014

(...) Der abschlagsfreie Rentenzugang nach 45 Versicherungsjahren, beginnend mit dem 63. Lebensjahr, wird für künftige Rentnerinnen und Rentner möglich sein, wenn der abschlagsfreie Zugang zur Rente nach 45 Versicherungsjahren ins Gesetz aufgenommen worden ist. (...)

Frage von Andreas J. • 05.12.2013

Lieber Sigmar Gabriel, aktuelles Thema: Es ist nur ein unscheinbarer Satz im vorläufigen Koalitionsvertrag, aber er hat enorme Sprengkraft: Die neue Regierung will demnach prüfen, ob große Ökostromerzeuger dazu verpflichtet werden können, einen so ge

Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel

SPD

Frage von Jens W. • 04.12.2013

Sehr geehrter Herr Gabriel, in der Diskussion über die von Prof. Degenharts aufgeworfener Verfassungsmäßigkeit des Mitgliederentscheids muß ich Ihnen völlig zustimmen. Ich halte seine Rückschlüsse die er zieht auch für falsch.

Antwort von Sigmar Gabriel

SPD • 10.12.2013

(...) Es gibt natürlich keine rechtliche Bindung von Koalitionsverträgen für die Abgeordneten. Die einzelnen Abgeordneten sind gemäß Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes nicht an Aufträge und Weisungen – auch nicht an die ihrer Fraktion oder Partei – gebunden, sondern nur ihrem Gewissen unterworfen. (...)

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