Frage von Rene s. • 11.09.2023
Wie viel Gewicht haben Petitionen bei Ihrer Entscheidungsfindung?
Antwort von Sebastian Thumbach ÖDP • 11.09.2023
Grundsätzlich sehr viel, denn wir stehen für mehr direkte Demokratie. Derzeit hat die ödp auch selbst drei Petitionen zur Krankenhausfinanzierung, zur Wahlfreiheit bei der Kindererziehung und zur Einführung eines Tierschutzbeauftragten im Bayerischen Landtag laufen. Diese können Sie gerne unterstützen, denn eine Petition hat durch viele Unterzeichner auch ein größeres Gewicht, was für mich persönlich dann auch in der Reichweite der Petition entscheidend ist.
(Natürlich darf die Forderung nicht gegen das Grundgesetz verstoßen).