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parteilos
• 08.09.2011

(...) Es ist unbestritten und spiegelt sich auch in der kontinuierlichen Berichterstattung über die Berliner Gemeinschaftsschule wider, dass es ein zuvorderst mit uns verbundenes Projekt der Koalition ist. Als Mitglied der damaligen Koalitionsverhandlungsrunde kann ich Ihnen auch genau sagen, auf wen die entsprechende Passage bis ins kleinste Detail im Koalitionsvertrag zurückzuführen ist - auf DIE LINKE. (...)

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parteilos
• 08.09.2011

(...) Damit sich in der Weiterbildung die Arbeitsbedingungen insgesamt verbessern, unterstützen wir als LINKE weitere Initiativen in dieser Richtung. Hierzu gehört nicht zuletzt der vor kurzem eingereichte Antrag auf eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Branchenmindestlohnes in der SGB II/III-finanzierten Weiterbildung. (...)

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parteilos
• 23.08.2011

(...) DIE LINKE tritt dafür ein, die soziale Bevölkerungsmischung in den Wohnquartieren zu erhalten und der zunehmenden sozialräumlichen Spaltung der Stadt entgegenzuwirken. Um auf die divergierenden sozialräumlichen Entwicklungen politisch Einfluss nehmen und Verdrängungsprozesse verhindern zu können, bedarf es eines Mixes aus wohnungs-, sozialpolitischen und städtebaurechtlichen Instrumenten auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. (...)

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• 15.08.2011

(...) Ich habe ein Interesse daran, dass die Wählerinnen und Wähler genau wissen woran sie bei welcher Partei sind. In puncto A100 bedeutet das: Wer die SPD wählt, wählt den Weiterbau der A100 mitten durch das Wohngebiet Frankfurter Allee Süd. Wer DIE LINKE wählt, stimmt gegen den Weiterbau der A100 und für eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik. (...)

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