Frage an Sebastian Schlüsselburg von Max K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Krieger,

als Mitglied der Jusos wird Ihnen geläufig sein, dass auch erfolgreich zusammenarbeitende Koalitionspartner in Wahlkampfzeiten Rechenschaft über die von ihnen angestrengten Projekte ablegen. Das ist schon deshalb wichtig, weil die Wählerinnen und Wähler ein Anspruch darauf haben, was die Parteien von dem, was sie vor der Wahl versprochen haben, auch umgesetzt haben. Wir LINKE haben 2006 u.a. versprochen Gemeinschaftsschulen im Rahmen einer Pilotphase einzuführen, den ÖBS zu verwirklichen und keine weitere Privatisierung eines Unternehmens der öffentlichen Daseinsfürsorge zuzulassen.

Es ist unbestritten und spiegelt sich auch in der kontinuierlichen Berichterstattung über die Berliner Gemeinschaftsschule wider, dass es ein zuvorderst mit uns verbundenes Projekt der Koalition ist. Als Mitglied der damaligen Koalitionsverhandlungsrunde kann ich Ihnen auch genau sagen, auf wen die entsprechende Passage bis ins kleinste Detail im Koalitionsvertrag zurückzuführen ist - auf DIE LINKE. Suchen Sie doch mal im Wahlprogramm der SPD von 2006 nach dem Begriff Gemeinschaftsschule. Sie werden ihn dort nicht finden. In unserem dagegen war die Gemeinschaftsschule als Referenzprojekt ausgewiesen. Damit dürfte transparent genug sein, auf wen die Gemeinschaftsschule zurückzuführen ist.

Im übrigen erweckt Ihre eigene Partei im Wahlprogramm auch den Eindruck zuvorderst für die Schulreform und sogar die Gemeinschaftsschule verantwortlich zu sein. Dort war es im übrigen auch gleich Klaus Wowereit persönlich, der zwei Bildungsreformen durchgeführt hat, sozusagen an jeder betroffenen Schule und mit bloßen Händen ;-)

"Damit Bildung und sozialer Aufstieg nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, haben die SPD und Klaus Wowereit zwei große Bildungsreformen durchgeführt. Dies stärkte die Durchlässigkeit. Durch die Abschaffung der Hauptschule und die Einführung der neuen Sekundarschule wird jeder Jugendliche optimal gefördert und kann ohne Schulwechsel alle Schulabschlüsse erreichen. Mit dem Modellprojekt zur Gemeinschaftsschule haben wir eine Bereicherung der Schullandschaft geschaffen." (Quelle: Wahlprogramm der Berliner SPD, S. 8-9.)

Ich finde es übrigens gar nicht so schlimm, dass Ihre Mutterpartei versucht diesen Erfolg auch für sich zu verbuchen. Es zeigt doch, dass unser Projekt erfolgreich und gesellschaftlich akzeptiert ist. Die Berlinerinnen und Berliner wissen ja, wer an dieser Stelle der Motor in der Koalition gewesen ist.

Mit freundlichen Grüßen,

Sebastian Schlüsselburg