Portrait von Sebastian Münzenmaier
Sebastian Münzenmaier
AfD
100 %
20 / 20 Fragen beantwortet
Frage von Helmut L. •

Meine 1. Frage: wer übernimmt die Kosten für Gesundheit für die Migranten, Asylanten, Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen in Deutschland.

Hallo,
Meine 1. Frage: wer übernimmt die Gesundheitskosten für die Migranten, Asylanten, Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen in Deutschland ? Wenn diese in Deutschland bleiben und nach wenigen Jahren in Rente gehen, muss dann die Rentenversicherung trotz fehlender Beitragszahlungen auch diese finanzieren ?

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort von
AfD

Die von Ihnen umschriebenen Personengruppen unterscheiden sich mitunter hinsichtlich ihrer Rechtstellung bzw. bestehen bezüglich der Ansprüche auf staatliche Leistungen generell gewisse Unterschiede, die zum Teil an unterschiedliche Formen der Aufenthaltsberechtigung anknüpfen.

Es führte hier nun zu weit, dies im Einzelnen aufzuschlüsseln. Es handelt sich dabei jedoch um öffentlich zugängliche Informationen, die Sie im Netz leicht finden können.

In politischer Hinsicht plädiere ich jedenfalls grundsätzlich dafür, den Zugang für Ausländer in das deutsche Sozialsystem zu begrenzen. Insbesondere dort, wo von Ausländern überhaupt nichts beigetragen wird und der Erhalt umfangreicher Sozialleistungen bereits das Motiv für eine Ansiedlung in Deutschland darstellt, muss dringend nachgebessert werden.

Eine direkte Einwanderung in die Sozialsysteme muss verhindert werden, gegenstehendes Recht ist hier notfalls zu ändern.

Überhaupt ist das Asylwesen vom Kopf wieder auf die Füße zu stellen. Dieses dient eben seit Jahrzehnten schon nicht mehr dem Schutz einzelner tatsächlich Verfolgter, sondern ist längst ein Instrument zur Legalisierung eigentlich unzulässiger Massenzuwanderung nach Deutschland geworden. 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Sebastian Münzenmaier
AfD