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Sebastian Brehm
CSU
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Frage von André S. •

Sehr geehrter Herr Brehm, bei Wikipedia finden sich keinerlei Informationen über die Gründe, die zur Aufhebung Ihrer Immunität als Abgeordneter geführt haben. Warum nicht?

Außerdem werden auch keine Ergebnisse der gegen Sie durchgeführten Untersuchungen bekanntgegeben. Warum auch dies nicht? Haben die Bürger*innen kein Anrecht auf Transparenz Ihrer Entscheidungen?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de vom 04. September 2021, in der Sie mit der Aufhebung meiner Immunität und den damit verbunden Themen befassen. Gerne nutze ich die Gelegenheit Ihnen zu antworten.

Bevor ich auf Ihre Frage eingehen werde, möchte ich deutlich zum Ausdruck bringen, dass mir Transparenz und Offenheit sehr wichtig sind, auch um diese Angelegenheit vollumfänglich aufzuklären.

Meine Immunität musste aufgehoben werden, weil es zur Klärung einer Steuerfrage notwendig war. Dieses Verfahren wurde eingestellt. Im Nachgang eines solchen Verfahrens schließt sich immer eine berufsrechtliche Würdigung durch die für das Berufsrecht für Steuerberater zuständige Generalstaatsanwaltschaft München an. Dies ist ein ganz normaler und automatischer berufsrechtlicher Vorgang. Für die Einstellung auch dieses Verfahrens war eine zweite erneute Aufhebung der Immunität notwendig. Auch dieses Verfahren wurde eingestellt. Die gesamte Angelegenheit ist damit endgültig abgeschlossen.

Zudem möchte ich anmerken, dass Wikipedia eine Open-Source- beziehungsweise öffentlich zugängliche Lexikonplattform ist, bei der jede und jeder, Beiträge verfassen und ändern kann. Ich kann aber Ihnen versichern, dass ich zu jeder Zeit transparent war und habe auf meiner Website www.sebastianbrehm.de selbstverständlich Stellung zu diesem Sachverhalt bezogen.

Ich hoffe ich konnte damit Ihre Frage beantworten und stehe Ihnen für weitere Rückfragen gerne zur Verfügung. Bleiben Sie gesund.

Herzliche Grüße

Sebastian Brehm, MdB

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