Frage an Sascha Heuel von Enzo R. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht

Sehr geehrter Herr R.,
mit dieser Frage haben Sie einen sehr wichtigen Punkt getroffen, der leider zu einem „Wespennest“ geworden ist, in das man besser nicht stechen sollte. Dennoch müssen wir dies tun da, wie Sie zu Recht bemerkt haben, unsere Gesellschaft diesbezüglich tief gespalten ist. Diese Spaltung würde ich versuchen durch klare Transparenz der Flüchtlingspolitik und einer Konsensierung (https://diebasis-partei.de/2020/08/das-systemische-konsensieren/ ) dieser Politik mit der Bevölkerung zu überwinden. Unter den genannten Umständen ist es besonders wichtig einen gemeinsamen Lösungsweg zu finden, der zumindest von der Mehrheit mitgetragen wird. Gleichzeitig würde ich an die Ursachen gehen. Krieg, Armut, Gewalt und soziale Ungerechtigkeit um zumindest den Anteil, den unser Land daran hat, herauszuarbeiten. Danach müssen natürlich Maßnahmen getroffen werden um diesen Anteil an der Not anderer zurück zu nehmen.
Ob ein Einwanderungsgesetz, wie das in Kanada, auch für Deutschland umgesetzt werden kann oder soll, würden wir als basisdemokratische Partei nicht alleine entscheiden. Zunächst wäre eine umfassende Information, mit den Erfahrungen pro und contra der Kanadier, notwendig um die Menschen in Deutschland umfassend zu informieren. Anschließend würden wir aus den Informationen, die wir gesammelt haben, möglichst klar definierte Fragen, bzw. Lösungsvorschläge zur Umsetzung eines Einwanderungsgesetzes an die Menschen in Deutschland stellen, bzw. formulieren. Mindestens zwei Varianten und immer mit der Passivlösung (Es soll nichts geändert werden und so bleiben wie es momentan ist). Die Entscheidung wir dann von den Menschen zusammen gefällt. Ich sehe darin die große Chance den Debattenraum wieder zu öffnen. Im Moment entstehen aus meiner Sicht zu viele eng geschnürte Räume von „Political Correctness“, durch die wir uns immer mehr in eine Handlungsunfähigkeit hinein manövrieren werden.
Ich glaube auch daran, dass die meisten Menschen gerne in ihrer Heimat bleiben möchten und nur aus der Not heraus eine Flucht wagen, die sie mitunter das Leben kosten kann. Ich gehe weiter davon aus, dass diese Menschen froh und erleichtert sind, wenn diese Flucht geglückt ist und sie sich in dem Land, dass ihnen Zuflucht gewährt hat, selbstverständlich in die bestehenden sozialen Gefüge einbinden und einbringen wollen. Aus meiner Sicht bildet das die Mehrzahl der Menschen ab, die nach Deutschland einwandern.
Gleichzeitig sollten wir unsere Integrationsangebote ausweiten, hier ist nicht nur der Staat gefragt. Es gibt viele Beispiele aus verschiedenen Kommunen, die durch Nachtbarschaftshilfe Flüchtlinge gut in die bestehende Gemeinschaft integriert haben. Einen solchen Menschen wieder abzuschieben macht aus meiner Sicht keinen Sinn. Von Seiten der Politik würde ich solche Initiativen lieber unterstützen, als ihnen bürokratische Steine in den Weg zu legen. Wünschenswert wäre auch, dass die Menschen, mit Ihrer Ausbildung und Erfahrung, die sie möglicherweise in Deutschland gemacht oder hinzugewonnen haben, wieder in ihre Heimat zurückkehren um beim Aufbau und Umbau mitzuwirken. Ich glaube, dass wir das in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Ländern, zumindest wenn es um Wirtschaftsflucht geht, erreichen könnten.