Frage an Sascha Heuel von Enzo R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Rodi,
ich versuche alle Anfragen die, auch neben Abgeordnetenwatch, an mich gerichtet werden persönlich und direkt zu beantworten. Es wird verständlicherweise immer mehr und einige Fragen decken sich mittlerweile auch. Ihr Einverständnis voraussetzend erlaube ich mir Teile bereits beantworteter Fragen, die sich mit Ihren decken und teilweise auch auf dieser Plattform zu finden sind, zu nutzen und dennoch auf Ihre Fragen direkt einzugehen.
Als Basisdemokrat bin ich grundsätzlich der Meinung, dass die Menschen in Deutschland, also die Basis der Basisdemokratie, in das politische Geschehen immer mit einbezogen werden müssen. Entscheidungen die hinter verschlossenen Türen stattfinden und/oder nicht klar und verständlich kommuniziert werden, sind für mich erst einmal suspekt. Es gibt aus meiner Sicht keinen Grund, die Menschen nicht an den politischen Prozessen teilhaben zu lassen und sprichwörtlich „mit offenen Karten zu spielen“. Das muss, aus meiner Sicht gerade in einer Situation, wie die aktuelle im Besonderen getan werden.
Warum, unter Einbezug der öffentlichen Informationen und der Informationen aus Fachkreisen, die im Laufe des Jahres immer mehr und immer aussagekräftiger wurden, das alte Infektionsschutzgesetz, welches uns hervorragend durch diese Krise geführt hätte, in dieser drastischen Weise geändert wurde, erschließt sich mir nicht. Ebenso die Drohgebärden und das martialische Auftreten eines demokratischen Staates gegenüber dem eigenen Volk, anstatt die Menschen teilhaben zu lassen und grundsätzlich davon auszugehen, dass die Menschen in Deutschland selbstverständlich bereit sind, bei einer Pandemie von nationaler Tragweite, aufeinander Rücksicht zu nehmen und dabei mitzuhelfen die Ausbreitung einer neuartige Erkrankung unter Kontrolle zu bekommen.
Inwiefern das Aufrechterhalten des Angstlevels und das aktive Spalten unserer Gesellschaft in zwei Fronten, zur Eindämmung einer Pandemie hilfreich sein soll, bleibt ein Rätsel, welches noch nicht einmal von den Verantwortlichen beantwortet werden kann.
Halten Sie die Corona-Maßnahmen und Strafen für angemessen?
Wenn ja, welche?
Die Strafen halte ich für unangemessen, da ich auch aus eigener Erfahrung grundsätzlich davon ausgehe, dass die Menschen selbstverständlich bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf einander Rücksicht nehmen und ein Interesse an der Eindämmung einer neuartigen Erkrankung haben.
Maßnahmen kann ich nur unterstützen, wenn sie in einem offenen Diskurs, durch verschiedene Meinungen dargestellt, klar kommuniziert und begründet wurden (im Falle der Basisdemokratischen Partei Deutschland würden wir zusätzlich diese Maßnahmen mit den Menschen konsensieren, https://diebasis-partei.de/2020/08/das-systemische-konsensieren/). Dabei müssen zwei Kriterien der Verhältnismäßigkeit erfüllt werden.
1. Evidenz basierte, utiliaristische Kriterien
Zunächst gestützt auf historische Erkenntnisse, die dann durch neu gewonnene Erkenntnisse ergänzt oder ersetzt werden. Das ganze muss ergebnisneutral durchgeführt werden.
2. Ethische Kriterien.
Welche Auswirkungen haben die Maßnahmen, unabhängig von dem erhofften Nutzen, auf die Menschen? Welche Folgen sind zu erwarten, psychologisch, gesundheitlich, gesellschaftlich?
Sollen bei jährlich wiederkehrenden Infektionswellen die gleichen Maßnahmen angeordnet werden?
Wenn ja welche?
Da ich mit der Vorhergensweise bei den Beschlüssen zu den Maßnahmenpaketen nicht einverstanden bin, keine Evidenz, Ausschluss und Diffamierung anderer Meinungen, damit einhergehend kein Diskurs, aktive Spaltung der Bevölkerung (Covidiot, Gefährder, Coronaleugner, etc.), Verhandlungen hinter verschlossenen Türen, Angst verbreiten anstatt die Menschen zu beruhigen, intransparente und nicht nachvollziehbare Maßnahmenkataloge und vieles mehr, möchte ich diese Maßnahmen auch nicht wiederholt sehen.
Mit dem alten Infektionsschutzgesetz, einer offenen Politik unter Einbeziehung der Öffentlichkeit (die Basisdemokratische Partei Deutschland würde hier die Methode des „Systemischen Konsensierens“ nutzen, siehe oben) und Würdigung aller Meinungen, können wir auch schwere Pandemien überstehen, geschweige denn „normale“ Infektionswellen. Der Rückhalt in der Bevölkerung wäre einer so agierenden Regierung sicher.
Werden Sie sich dafür einsetzen, das sämtliche Corona Verordnungen in Empfehlung geändert werden, bei gezielten Schutz der Risikogruppe?
Ja, zumal im Vergleich mit anderen Ländern und einzelnen amerikanischen Bundesstaaten, die mit freiwilligen und lockereren Maßnahmen dieser Krise begegnet sind, alles dafür spricht. Die Zahlen und Daten sind jetzt da, diese zu ignorieren widerspricht den zwei oben angesprochenen Kriterien.
Würden sie sich einsetzen, eine epidemische Lage nationaler Tragweite nur mit 85% Mehrheit im Bundestag zu ermöglichen. Es scheint sonst ein Freifahrschein zu sein, um über Verordnungen unter Ausschaltung demokratischer Instanzen wie z.B. des Parlaments zu regieren?
Als Basisdemokrat würde ich sogar noch weiter gehen und eine epidemische Lage von nationaler Tragweite auch nicht ohne den Einbezug der Bevölkerung ausrufen wollen. Eine solche Krise führt eigentlich zu mehr Menschlichkeit, mehr Rücksicht und Nachbarschaftshilfe. Was unbedingt notwendig ist, wollen wir eine solche Krise einigermaßen gut überstehen.