Thema Gesundheitsreform: Die Schmerztherapie wurde nicht als Leistungsgruppe definiert. Ändern sie das im Falle einer Regierungsbeteiligung?
Ein Krankenhaus wird anhand ihrer Leistungsgruppen eingestuft, die Schmerztherapie ist für den Erhalt "überflüssig". Die sowieso schlechte Versorgung wird absehbar noch schlechter werden. Die Schmerztherapie muss dazu als Leistungsgruppe definiert werden, um die Versorgung zu Gewährleisten. Werden sie sich dafür verbindlich einsetzen?
Weitere Fragen an Sandra Detzer
Die Außenhandelskammern sind ein sehr wichtiger Bestandteil der Außenwirtschaftspolitik der Bundesregierung.
Für ein Parteienverbot gibt es in Deutschland zu Recht sehr hohe Hürden. In mehreren Bundesländern sammeln die Sicherheitsbehörden weiter Erkenntnisse und Material.
Durch den von ihr begonnenen Ein-Tage-Krieg vom 19. September 2023 aber hat die Regierung von Aserbaidschan neue Verhältnisse in Bergkarabach geschaffen. Deshalb muss es uns Europäern heute umso darum gehen, die Menschenrechte und Lebensbedingungen der armenischen Bevölkerung von Bergkarach zu schützen und zu stärken.
Der neue Mechanismus blickt stärker auf die Erreichung der Klimazielpfade der Zukunft. Gleichzeitig wurde kein einziges Klimaziel verändert, noch darf durch die Novelle ein Gramm CO2 mehr ausgestoßen werden