Können Sie sich vorstellen sich für mein Anliegen einzusetzen? Anerkennen des gemeinnützigen, parteineutralen Journalismus?
Sehr geehrter Frau Detzer,
wie stehen Sie zum Thema Rechtssicherheit für den gemeinnützigen und parteineutralen Journalismus?
Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abgesichert werden soll
(Seite 97). Ein Gesetzesentwurf wurde bereits vom gleichnamigen Forum an die Angeordneten von SPD und
Grünen übergeben.
Können Sie sich vorstellen sich für mein Anliegen einzusetzen?
Gerne höre ich von Ihnen und bedanke mich im Voraus für Ihre Zeit.
Beste Grüße
Susan H.
Sehr geehrte Frau H.,
der gemeinnützige Journalismus spielt in Deutschland eine zunehmend wichtige Rolle. Das zeigten nicht zuletzt die Recherchen von Correctiv zum Rechtsextremisten-Treffen in Potsdam im November 2023. Die Veröffentlichungen von Correctiv führten zu den bundesweiten Demonstrationen für Demokratie und Vielfalt zu Beginn des Jahres 2024, an denen auch ich in meinem Wahlkreis in Ludwigsburg teilnahm. Auch vor diesem Hintergrund unterstütze ich das Vorhaben des Koalitionsvertrages, die Rechtssicherheit des gemeinnützigen Journalismus zu verbessern. Auch begrüße ich die Aktionen des Forum Gemeinnütziger Journalismus, dieses Vorhaben umzusetzen. Unsere grüne Kulturstaatministerin Claudia Roth hat sich die Forderung nach einer Anerkennung des gemeinnützigen Journalismus zu eigen gemacht, ebenso die medienpolitischen Sprecher*innen von Grünen, SPD und FDP. Ich wünsche ihnen gutes Gelingen über die Ampel hinaus!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sandra Detzer
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