Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die Digitalisierung in ländlichen Regionen zu fördern und den digitalen Anschluss an städtische Gebiete zu gewährleisten?

Sehr geehrter Herr M., 

haben sie vielen Dank für Ihre Anfrage zu diesem wichtigen Thema. Auch für mich als Abgeordnete aus Ampfing im ländlichen Landkreis Mühldorf am Inn ist die digitale Förderung im ländlichen Raum von großer Bedeutung. 

Wir haben uns dem Thema in der Ampel angenommen. So unterstützen wir beispielsweise vom Bund aus finanziell im Netzausbau. Im Rahmen der Gigabitförderung 2.0 unterstützt mein Parteikollege Volker Wissing mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) insbesondere ländliche Regionen beim Anschluss an das Glasfasernetz. Im vergangenen Jahr wurden hierfür beispielsweise 3,6 Milliarden Euro bereitgestellt, um den Glasfaserausbau in 2.300 unterversorgten Kommunen zu fördern.

Wir Freien Demokraten sind aber auch immer der Auffassung gewesen, dass das Problem vorallem auch struktureller Natur ist. Mit dem Telekommunikationsnetzausbaubeschleunigungsgesetz, das sich derzeit in parlamentarischen Verhandlungen befindet, wird die digitale Infrastruktur in der Bundesrepublik zu einem überragenden öffentlichen Interesse erklärt – ähnlich wie es bereits für grüne Infrastrukturen gilt. Dadurch werden Genehmigungsverfahren verkürzt und den kommunalen Ämtern die Prüfung von Glasfaser- und Mobilfunkprojekten erleichtert.

Haben Sie erneut herzlichen Dank für Ihre Anfrage und ich wünsche Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre 

Sandra Bubendorfer-Licht