Frage an Sandra Bubendorfer-Licht von Annemarie E. bezüglich Gesundheit

Liebe Frau E.,

gerne antworte ich Ihnen auf Ihre Frage, bzw. Fragen.

Wie kann die Bundesregierung, nur eine derartige Änderung des § 28 IfSG in Erwägung ziehen?
-> Ich frage mich bei einigen Gesetzesinitiativen der Bundesregierung, warum sie derartiges in Erwägung ziehen. Dafür haben wir natürlich aber auch grundsätzlich die parlamentarische Beratung im Bundestag. Hier ringen die Abgeordneten um die besten Lösungen. Wie so oft findet man aber sicherlich nicht immer die eine, "reine" Lösung sondern die unterschiedlichen Interessen müssen abgewogen werden.

Wieso möchte die Bundesregierung das Medikamentenrecht derart ändern und dadurch wichtige Tests extrem verkürzen oder gar auslassen?
Wie können die Abgeordneten eine derartige neue Herstellungsform (RNA / Veränderung unserer DNA und Zellen) für gutheißen, wenn es noch keine ausreichende Erfahrung hierzu gibt?
-> Diese beiden Fragen würde ich gerne zusammen beantworten. Sicherlich sind gewissen Vorkehrungen jetzt notwendig um für alle Bürgerinnen und Bürgern eine vernünftige, sichere, schnelle und gute Lösung vor der Gefahr des Corona Virus zu finden. Seien Sie aber versichert, dass wir das höchst kritisch hinterfragen und uns Entscheidungen darüber nicht leicht machen. Was die Bundesregierung in ihrem Vorschlag, der wie gesagt dann erst beraten wird und vom Parlament verabschiedet sich im Einzelnen dabei denkt, müssten sie einen Vertreter der Regierung fragen.

Haben und werden sich die Abgeordneten von unabhängigen Experten beraten lassen, oder ausschließlich von Lobbyisten?
-> Als Abgeordnete sind wir permanent im Gespräch mit den unterschiedlichsten Akteuren in unseren jeweiligen thematischen Feldern. Bei mir sind es die Themen der Innenpolitik. Bei meinen Kollegen im Gesundheitsausschuss findet das ähnlich statt. Hier gibt es den regelmäßigen und guten Austausch, aber auch zahlreiche Abgeordnete die durch aus Fachexpertise haben. So ist z.B. mein Kollege Andrew Ullmann, Internest und Facharzt für Infektiologie und Mitglied des Gesundheitsausschusses.

Wen kann man zur Verantwortung ziehen, wenn man durch diesen neuen Impfstoff einen Schaden erleidet?
-> Dafür gibt es wie bei allen "Schäden" die entstehen, ob fahrlässig oder bewusst, rechtliche Grundlagen und Möglichkeiten zur regulieren. Dies zu bewerten und "Schuld" festzustellen, ist Aufgabe der Gerichte.

Denken die Abgeordneten an die Zukunft unserer Kinder?
Haben wir nicht alle eine Verantwortung gegenüber der zukünftigen Generation?
-> Auch diese beiden Fragen würde ich gerne zusammen beantworten. Absolut denken wir daran. Ich bin selbst Mutter zweier Kinder und mittlerweile sogar Großmutter einer Enkelin. Mir ist das Wohl der künftigen Generationen sehr wichtig und es ist auch einer meiner persönlichen Antriebe mich politisch zu engagieren. Diese Verantwortung haben wir alle zum Wohle unserer Kinder und Kindeskinder.

Ich hoffe Ihnen damit Ihre Fragen beantwortet zu haben. Bleiben Sie gesund und demokratisch!

Mit freundlichen Grüßen

Sandra Bubendorfer-Licht