DiG
Sahra Wagenknecht ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 ist sie Gründungsmitglied und Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
(...) Die LINKE bzw. die PDS fordert schon seit Jahren die Angleichung des Ost-Rentenniveaus an das in den alten Bundesländern. Diese Positionierung hat im Leitantrag der LINKEN zum Cottbusser Parteitag im Mai 2008 noch mal explizit Eingang gefunden, da ja die erhebliche Ungleichbehandlung von Ostrentnern gegenüber Westrentnern weiterhin besteht. (...)
(...) Die Rentenerhöhungen sind tatsächlich lächerlich, deshalb hat die LINKE auch stets gesagt, dass die marginalen Erhöhungen bei der Rente völlig unzureichend sind. Die LINKE kämpft für gerechte Rentenerhöhungen, die an der steigenden Produktivitätsentwicklung angepasst sind. (...)
(...) Aber offensichtlich ist diese Methode des Verschweigens, Verkürzens und Verfälschens ganz bewusst gewählt, kann man doch so alternative soziale Entwicklungen in Misskredit bringen und den neoliberale Doktrin leichter durchsetzen. Daher ist es auch kein Wunder, dass vor allem neokonservative Meinungsmacher die absurden Antisemitismus-Vorwürfe immer wieder hervorholen, haben sie doch ein Interesse daran, dass der Kapitalismus so bleibt wie er ist. (...)
(...) Ansätze einer solidarischen Ökonomie wie etwa die Überführung privater Bereiche in öffentliche Hand, Landreformen, Bildungs- und Gesundheitsreformen zugunsten der Bevölkerung und einer damit einhergehenden partizipativen Demokratie sind ja vor allem in Teilen Lateinamerikas sichtbar. Diese Entwicklungen unterstützt die LINKE ausdrücklich und hält bekanntlich, insbesondere im Hinblick auf die momentane weltweite Finanz- und Bankenkrise eine erhebliche Regulierung und Kontrolle des internationalen und nationalen Finanzsystems für dringend notwendig. Natürlich kann das nur ein erster Schritt sein. (...)
(...) Es geht auch nicht darum, die DDR wieder einzuführen, wie Sie das suggerieren. Das spezifische Modell des untergegangenen Sozialismus ist aus bestimmten Gründen gescheitert, die es für Linke zu analysieren gilt und daraus sind Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen, damit sich begangene Fehler nicht wiederholen. (...)
