Warum reagiert die SPD nicht ?

Sehr geehrter Herr. H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich kann weder bestätigen, dass die SPD zum Thema Migration nicht reagiert noch, dass sie Dinge klein redet. Im Gegenteil, wir nehmen die Situation sehr ernst und haben bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen. Aber es ist nicht so, dass es z. B. mit einer Obergrenze getan ist. Denn wir sind laut unserem Grundgesetz, laut der EU und auch – nach meinem Verständnis – menschlich dazu verpflichtet, Menschen in Not aufzunehmen. Nun könnten weder Sie noch ich z. B. an der Grenze entscheiden, ob jemand tatsächlich in Not ist oder nicht. Deswegen muss jeder Einzelfall geprüft werden. 
Aktuell wird ein weiteres Maßnahmenpaket diskutiert.

Menschen, die die AfD wählen, weil viele Geflüchtete hier herkommen oder weil sie in ihrem – bislang nur geplanten – Haus in einer Neubausiedlung ab dem kommenden Jahr eine umweltschonendere Heizung einbauen müssen, kann ich tatsächlich nicht verstehen (abgesehen davon, dass ich kein Verständnis dafür habe, wie man vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte eine rechtsextremistische Partei wählen kann – möge sie sonst etwas versprechen!). Was ist die Konsequenz, wenn ich die Politik der AfD bis zum Ende denke? Ein abgeschottetes, isoliertes Deutschland ohne z. B. genügend Pflegepersonal, allerdings mit guten Kontakten zu Russland, um auf viele weitere Jahre günstiges Gas für die Heizung zu erhalten? Wenn Sie das nun im Sinn haben, frage ich mich, warum Sie in der Vergangenheit die SPD gewählt haben, denn die steht für andere Werte. Wir übernehmen Verantwortung für zukünftige Generationen und sind solidarisch mit den Schwächeren.

Im Übrigen ist nicht die AfD „Schuld“. Es sind die Wähler und Unterstützer der AfD, die hier selbst Verantwortung übernehmen müssen. Die AfD bietet einfache Lösungen zu einem langfristig sehr hohen Preis. Sie leugnet eine der größten Herausforderungen unserer Zeit, den Klimawandel, obwohl dieser überall auf der Welt und auch in Deutschland bereits spürbar ist. Darauf fußt ihre ganze Politik. Indem man aber Probleme ignoriert, löst man sie selten. In der Regel werden sie schlimmer und größer. So auch in diesem Falle. Es ist wie mit einem Haus, in dem man lebt, das den Kindern später gehören soll, aber das verrottet. Da hat man auch die Wahl: Entweder setzt man auf kleine Schönheitsreparaturen oder man nimmt viel Geld in die Hand und lässt alles fachmännisch sanieren.  In dem ersten Fall überträgt man die Probleme auf die Kinder und im zweiten Fall muss man selbst in den sauren Apfel beißen. Und das tut die SPD. Wir wissen, dass viele Entscheidungen aktuell nicht beliebt sind, aber langfristig wird unsere Gesellschaft im Ganzen davon profitieren. Über die einzelnen Maßnahmen diskutieren wir gerne, aber nicht über die grundsätzliche Richtung!

Beste Grüße

Sabine Poschmann