Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Frage von Dirk R. • 25.07.2010

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, würden Sie sich dafür einsetzen, die Haft-Entlassenen-Auskunfts-Datei-Sexualstraftäter, kurz HEADS genannt, für jedermann zur öffentlichen Einsicht frei zu geben !

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 26.07.2010

Sehr geehrter Herr Rohpeter,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Jan N. • 28.06.2010

Frau Schnarrenberger, Sie sind laut den Medien Unterstützerin des so genannten >Lex Google in dem das fotographieren von Gebäuden und Persohnen, auch als Randerscheinung, als Erhebung von persöhnlichen Daten gelten.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 28.06.2010

Sehr geehrter Herr Noetzel,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Klaus Z. • 26.06.2010

Sehr geehrte Frau Leutheuser Schnarrenberger, würden Sie sich bitte des Themas annehmen. Ihre Parteikollegin Alexandra Thein aus dem EU Parlament schafft das seit dem 13.05.10 leider nicht. Ich schicke Ihnen gerne die Details (auch auf Englisch).

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 28.06.2010

Sehr geehrter Herr Zinser,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Patrick W. • 24.06.2010

Sehr geehrte Frau Ministerin, was spricht Ihres Erachtens gegen die Einführung des Mehrheitswahlrechts? (...vom Eigeninteresse der Parteien abgesehen.) Mit freundlichen Grüßen Patrick Wüller.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 24.06.2010

Sehr geehrter Herr Wüller,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Michael P. • 22.06.2010

Sehr geehrte Frau Bundesjustizministerin, Ihr Ministerium, das explizit für rechtsstaatliches Handeln verantwortlich zeichnet, wurde gerade vor dem Verwaltungsgericht Berlin wegen rechtswidriger (!) Machenschaften verurteilt; - die Verfahrenskosten f

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 22.06.2010

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Jacob H. • 21.06.2010

Sehr geehrte Bundesministerin Leutheusser-Schnarrenberger, im Rahmen der Vorbereitung für den Schulunterricht bin ich auf die Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen gestoßen.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 22.06.2010

Sehr geehrter Herr Heine,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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