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SPD
• 10.09.2007

(...) Ich lege Wert auf die Feststellung, dass niemand Sie "nötigt", "evtl. verunreinigtes Gras zur Schmerzbekämpfung zu erwerben und zu konsumieren". Im vergangenen Monat hat die Bundesopiumstelle beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erstmals einer an multipler Sklerose erkrankten Patientin erlaubt, Cannabis-Extrakt legal zur Linderung ihrer Schmerzen einzusetzen. (...)

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• 06.09.2007

(...) zur Fragestellung des Rauchens im Auto habe ich mich in diesem Forum am 27.08.2007 auf eine am 22.08.2007 von Frau Margot Elisabeth Siebert gestellte Frage wie folgt geäußert: Ich pflichte Ihnen bei, dass Menschen, die in Anwesenheit von Kindern in geschlossenen Wohnräumen oder bei einer gemeinsamen Autofahrt rauchen, diesen Kindern durch den Zwang zum Passivrauchen Schaden zufügen. Es ist seitens der Bundesregierung jedoch nicht geplant, das Rauchen in Privatwohnungen oder im Auto - auch zu Zwecken des Nichtraucherschutzes - gesetzlich zu untersagen. (...)

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• 17.09.2007

(...) Zu den freiwilligen Selbstverpflichtungen der Tabakindustrie zählen unter anderem eine Begrenzung der Größe und Dichte von Plakatwerbung, die Übernahme von gesetzlichen Warnhinweisen in Anzeigen- und Plakatwerbung sowie Verpflichtungen, keine Plakatwerbung im werblichen Wirkungsbereich von Schulen und Jugendzentren oder in Sportstätten zu installieren. (...)

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• 10.09.2007

(...) der UNODC diese Auffassung teilen, ist fraglich. Der "Lancet"-Artikel schildert zwar das Delphi-Verfahren für die Priorisierung der Drogen ausführlich; unklar bleibt allerdings, wer zu den jeweils 8-16 Experten eingeladen wurde, die als Gruppe je eine Droge nach den zuvor erstellten Kriterien zu bewerten hatten. Angenommen, die Gefährlichkeitshierarchie der britischen Studie würde übernommen - dann wäre es naheliegend Alkohol und Tabak noch strenger als bisher zu regulieren. (...)

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