Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Sehr geehrter Herr Szodruch,

(...) Die Unterstellung von Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelrecht dient dem Ziel, das Ausmaß an Gesundheitsgefährdungen zu verringern. Eine Aufnahme von Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelrecht verletzt nach meiner Auffassung weder die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses noch eine ungestörte Religionsausübung. (...)

(...) Bezüglich Ihrer zweiten Frage, "wie die von ihrer Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Drogenprävention und Gesetzeslage beschlossen werden", finden Sie in Abschnitt VII des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland eine ausführliche Beschreibung zur "Gesetzgebung des Bundes". Darüber hinaus habe ich mich in diesem Forum mehrfach, zuletzt am 29.01.2008, zum derzeit von mir ausgeübten Amt der Drogenbeauftragten der Bundesregierung geäußert. (...)

(...) Salvia divinorum ist eine Pflanze, die psychoaktive Wirkstoffe enthält. Ihr Hauptwirkstoff ist das Salvinorin A, ein Diterpen, das schon in geringen Mengen eine starke halluzinogene Wirkung haben kann. (...)

Sehr geehrter Herr Burkhardt,

(...) Niemand wird von sich mit Recht behaupten können, in allen drogenpolitischen Fragen unumstrittener Experte zu sein. Die Rolle eines Drogenbeauftragten oder Drogenkoordinators - wie meine Kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern häufig genannt werden - besteht zu einem wesentlichen Teil darin, die Expertisen zu allen Sucht- und Drogenfragen aus mindestens elf Bundesministerien (und deren oberen Bundesbehörden), aus den fachlich für die Sucht- und Drogenpolitik zuständigen Ministerien und Behörden aus allen 16 Bundesländern sowie aus Wissenschaft, den Selbstverwaltungsorganen (wie Rentenversicherung und Krankenversicherung) sowie den Nicht-Regierungsorganisationen (Freie Wohlfahrtspflege, Selbsthilfe, etc.) anzufordern, zu bündeln und die auf diese Weise fachlich fundierten Positionen zur Sucht- und Drogenpolitik in der Öffentlichkeit zu vertreten. Sie können also versichert sein, dass zu den jeweils spezifischen Themen in der Sucht- und Drogenpolitik das Know-how verschiedener Fachleute berücksichtigt wurde, zu denen sowohl Praktiker als auch Theoretiker zählen. (...)