Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Jürgen S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bätzing,
über die Tagung der UNODC schrieb die Financial Times Deutschland folgenden Artikel:
http://www.ftd.de/politik/international/:Die-Macht-der-Drogen-Uno-verliert-Drogenkrieg/486644.html
"Obwohl nahezu alle Delegierten den von der Uno ausgerufenen Kampf für "eine drogenfreie Welt" für gescheitert erklärt haben, sollen die Mitgliedstaaten unverändert der vorgegebenen Strategie folgen"
Da es von der UNO aus wenig Änderungen in der globalen Vorgehensweise geben wird, frage ich Sie, welche Bestrebungen es für ein Umdenken in der Drogenpolitik der BRD gibt, auch anlässlich des Berichts der EU Kommision "A report on Global Illicit Drugs Markets 1998-2007"
http://www.encod.org/info/IMG/pdf/Commission.pdf
Welche neuen schadensmindernden Maßnahmen sind in Deutschland geplant?
mit freundlichen Grüßen
Jürgen Schwab
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
Gestatten Sie mir an der Stelle den Hinweis, dass für die SPD-geführte Landesregierung und für uns als SPD-Landtagsfraktion der Wiederaufbau der schwer zerstörten Ahr-Region ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit ist. Dieser Arbeit fühlen wir uns seit zwei Jahren verpflichtet und werden hierin auch nicht nachlassen.
Die Diskussion darüber, ob die Inflationsprämie auch an Rentnerinnen und Rentner auszuzahlen ist, berührt also auch die grundsätzliche Frage nach der Bedeutung und möglichen Anpassungserfordernissen des Beamt:innentums und des öffentlichen Dienstes, der hinsichtlich der Attraktivität mit der Privatwirtschaft zu konkurrieren hat.