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Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
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Frage von Leo K. •

Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Leo K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Bätzing,

glauben Sie wirklich, dass mit einer Hilfe für Opel unter dem Strich nur ein Arbeitsplatz gerettet würde.

Ist es nicht vielmehr so, dass das Sterben einer Firma, die nicht in der Lage ist am Markt zu kongurieren nur auf Kosten anderer Arbeitsplätze in der Automobilindustrie verzögert wird.

Das mag den einzelnen Opelarbeiter nicht trösten, das verstehe ich. Aber was ist mit den Arbeitsplätzen, die dadurch bei anderen Firmen verloren gehen, dass Opel Autos baut, die sie sonst bauen würden. Den Zulieferern jedenfalls dürfte es egal sein, in welches Auto diese ihre Teile eingebaut werden.

Sind Sie als Sozialdemokratin nicht der Meinung, dass es besser wäre, wenn schon mit dem Geld der Steuerzahler geholfen werden soll dies in die Menschen in diesem Lande zu investieren, in ihre Bildung und in die Möglichkeit, sich eine wirtschaftliche Grundlage zu erarbeiten, ohne sich vom großen Kapital ausbeuten lassen zu müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Leo Klauda

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Herr Klauda,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich als Sozialdemokratin bin der Auffassung, dass wir eine Rettung von Opel und den zahlreichen Arbeitsplätzen dort weiter im Blick halten müssen. Allerdings stimme ich mit Ihnen dahingehend überein, dass eine Rettung von Opel nur dann Sinn macht, wenn sie einen dauerhaften Erfolg zeigt. Das schlechtestmögliche Ergebnis wäre es, wenn jetzt eine Rettung erreicht würde, der Zusammenbruch damit aber nur aufgeschoben wird. Dies setzt meiner Meinung nach erhebliche Umstruckturierungen voraus. Ich bezweifele, dass das bis dato vorgelegte Konzept zur Sanierung dem gerecht wird. Welche Maßnahmen konkret ergriffen werden müssen, vermag ich nicht zu beurteilen. Es ist auch Aufgabe des Wirtschaftsministerium entsprechende Konzepte für ein langfristiges Überleben zu prüfen.
Ich bin der Meinung das wir trotz allem nicht aus den Augen verlieren dürfen, wie viele zahlreiche Stellen bei Opel selbst, aber auch in der Zulieferindustrie und bei Dienstleistern betroffen sind und deshalb die Politik auch dazu verpflichtet ist den Industriestandort Deutschland zu schützen. Dies gilt gleichermaßen für alle Opel Standorte in Deutschland. Die vorliegenden neuen Zulassungszahlen bei Opel stimmen mich optimistisch, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Dass alle Arbeitsplätze und aller Verkauf bei anderen (deutschen) Automobilherstellern aufgefangen würden, sehe ich nicht. Zwar würden sicherlich andere Unternehmen, aber eben auch ausländische, einen etwas größeren Absatz haben, ich bezweifele nur, dass dies zu einer Erhöhung der Stellenzahl im Inland führen würde.

Ich sehe daher eine Rettung von Opel, wenn sie den oben genannten Bedingungen genügt, als besten Weg an, vorallem im Hinblick auf die zahlreichen betroffenen Arbeitnehmer und deren Familien.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing, MdB

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