Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Gregor W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bätzing,
in
Ihrer Antwort an Herrn Meierhauser vom 25.02.09, empfehlen Sie, "auf Cannabiskonsum ganz zu verzichten, so lange Risiken durch verunreinigtes Cannabis bestehen könnten".
Diese Empfehlung hat mich sehr verwundert. Und zwar die Einschränkung der Empfehlung auf Cannabiskonsum ganz zu verzichten, nur für die Dauer während Risiken durch verunreinigten Cannabis bestehen.
Sollten Sie als Drogenbeauftragte nicht empfehlen, illegale und gesetzeswidrige Drogen, unabhängig davon, ob diese nun durch weitere (sie sind es ja ohnehin bereits) gesundheitschädigende Substanzen verunreinigt sind, oder nicht, generell nicht zu konsumieren, will man sich nicht selbst schädigen und auch strafbar machen?
Freundlich grüßt Sie
Gregor Weißenborn
Sehr geehrter Herr Weißenborn,
hier liegt ganz offensichtlich ein Mißverständnis vor. Ich rate nachdrücklich vom Konsum gesundheitsschädigender psychoaktiver Substanzen ab. Mit "so lange" war dem Satz, der Sie irritiert hat, keine bestimmte Zeitspanne gemeint, sondern eine unbestimmte (daher das "könnte"). Ich kann Ihnen versichern, dass mir die Reduzierung des Cannabiskonsums ein wichtiges Anliegen ist, da die Gesundheitsrisiken durch den langfristigen Konsum für viele Konsumentinnen und Konsumenten erheblich sind.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing
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Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
Gestatten Sie mir an der Stelle den Hinweis, dass für die SPD-geführte Landesregierung und für uns als SPD-Landtagsfraktion der Wiederaufbau der schwer zerstörten Ahr-Region ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit ist. Dieser Arbeit fühlen wir uns seit zwei Jahren verpflichtet und werden hierin auch nicht nachlassen.
Die Diskussion darüber, ob die Inflationsprämie auch an Rentnerinnen und Rentner auszuzahlen ist, berührt also auch die grundsätzliche Frage nach der Bedeutung und möglichen Anpassungserfordernissen des Beamt:innentums und des öffentlichen Dienstes, der hinsichtlich der Attraktivität mit der Privatwirtschaft zu konkurrieren hat.