Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Slevin K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kelebra,

Wie Sie anhand der Presse sicherlich verfolgt haben, hat das Bundesministerium für Gesundheit die in der Modedroge "Spice" und vergleichbaren Produkten enthaltende synthetische Cannabinoide "CP- 47.497" und "JWH-018" durch eine Eilverordnung dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) seit dem 22.Januar 2009 unterstellt. Damit ist jede Form von unerlaubter Herstellung, Handel und Besitz von Kräutermischungen, die diese Bestandteile enthalten, nach den BtMG untersagt. Die Regelung gilt zunächst für ein Jahr, sie wird innerhalb dieses Jahres durch ein dauerhafte Regelung abgelöst werden.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat zudem auf Antrag einer Landesbehörde zwei Spice-Mischungen ("SMOKE Aromatherapy Incense" und "Genie Enjoy Genie Blend") als zulassungspflichtige Arzneimittel eingestuft. Damit ist das Inverkehrbringen dieser Produkte auch nach dem Arzneimittelgesetz verboten.

Gemeinsame Laboruntersuchungen des Instituts für Rechtsmedizin des Universitätsklinikums Freiburg und des Bundeskriminalamts verschiedener "Spice"-Proben belegen, dass der Hauptwirkstoff eine chemisch leicht modifizierte Form des synthetischen Cannabinoids "CP-47,497" ist. Dieser Wirkstoff hat ebenso wie das bereits bekannte Cannabinoid "JWH-018" eine um ein vielfaches stärkere Wirkung, als das in der Cannabispflanze enthaltene THC. Jeder Konsum ist damit höchst riskant. Aus diesem Grund mussten zum Schutz der Verbraucher Spice-Präparate, die die gesundheitsschädlichen Stoffe enthalten, verboten werden.

Ich bin zuversichtlich, dass mit dem Verbot die Nachfrage nach Kräutermischungen wie Spice stark zurückgehen wird. Die von Ihnen angesprochene Gefahr, dass Hersteller andere synthetische Cannabinoide Kräutermischungen beimischen könnten, sehe ich auch. Deshalb werde ich die weitere Entwicklung kritisch verfolgen und fortlaufend durch Untersuchungen überprüfen.

Hinsichtlich Ihrer Forderung nach mehr Prävention anstelle von Verboten teile ich Ihnen mit, dass nach meiner Auffassung Verbote nicht allein das Problem lösen, sondern dass es im Drogen- und Suchtbereich schwerpunktmäßig auf Aufklärung und Prävention ankommt. Erfahrungen zeigen aber auch, dass Verbote zusammen mit Präventionsmaßnahmen große Erfolge erzielen können. Auch Modedrogen können so zurückgedrängt werden. Hier ist beispielsweise die inzwischen abgeklungene Popularität von Ecstacy zu Beginn des Jahrzehnts zu nennen.

Um die Verbreitung von "Modedrogen" zu verhindern, schlagen Sie die Legalisierung von Cannabis vor. Dazu teile ich Ihnen mit, dass eine Legalisierung von Cannabis nach wir vor nicht geplant ist. Zu dem Thema habe ich mich hier bereits umfassend geäußert.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Bätzing