Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Christoph D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Dirks,

dies ist Ihre dritte im Abgeordnetenwatch an mich gerichtete Frage zum Thema Cannabis. Am 19.05.2008 wollten Sie von mir wissen, "warum erkennen die deutschen Politiker die Vorteile von Faserhanf nicht?" und am 21.05.2008 lauteten Ihre Fragen "Wäre es nicht besser, wenn der Staat kontrolliert und versteuert Marihuana verkaufen würde? Ist die SPD nicht sozialer, wenn sie den Deutschen einen anderen Rausch als den Alkoholrausch gestattet?". In meinen an Sie gerichteten Antworten habe ich auch auf die Rechtslage im Umgang mit Cannabis Bezug genommen und dabei auf das Betäubungsmittelgesetz sowie das Urteil des Bundesverfassungsberichts vom 9. März 1994 hingewiesen. Ich darf also davon ausgehen, dass Sie sich der Rechtslage im Hinblick auf den strafbewehrten Besitz von Cannabis bewusst sind.

Nun zu Ihren Fragen:

Nach dem in Deutschland geltenden Prinzip der Gewaltenteilung wirken Judikative, Exekutive und Legislative unabhängig voneinander. Ein Richter urteilt entsprechend der geltenden Rechtslage und berücksichtigt bei seiner Entscheidung die Umstände des Einzelfalls. Grundsätzlich gilt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind - auch arme Studenten.

Die Beantwortung Ihrer Frage nach meiner Meinung zur Prägung der deutschen Kultur durch die 1968er setzt eine einvernehmliche Definition der facettenreichen Begriffe "deutsche Kultur" und "die 1968er" voraus. Sollten Sie das politische Engagement der Studentenbewegung meinen, so finde ich, dass es die politische Kultur in Deutschland positiv geprägt hat. Sollte sich Ihre Frage auf den unter vielen Repräsentanten der 1968er verbreiteten Drogenkonsum beziehen, so halte ich diesen für negativ. Woodstock war Teil eines Aufbruchs, Janis Joplin und Jimi Hendrix haben phantastische Musik gemacht und "die Kultur" mit Sicherheit bereichert - aber Sie wurden Opfer ihres Drogenkonsums.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Bätzing