Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Monika P. bezüglich Senioren
Frau Bätzing-Lichtenthäler
bis wann werden die Besuche in den Pflegeheimen gelockert?
Die Lockerung vom 20.5.20 tägl. 1 Std. kann so garnicht von den Pflegeheimen umgesetzt werden. Bei 144 Bewohner tägl. 1 Std wären 144 Std pro Tag dies ist garnicht machbar und dazu noch bei dem Pflegenotstand. In Wirklichkeit sieht die Lockerung so aus : telef. Terminvereinbarung 20 Min. Fenstertermin hinter Plexiglas. Seit 13 Wochen sitzen die Leute alleine im Zimmer, alleine essen, keine Aktivitäten. Daß dies zur Sicherheit der Bewohner diente ist mir bewußt. Seit 20 Mai gibt es Lockerungen Fußball, Schwimmbad, Flohmarkt, was ist mit den Leuten in den Pflegeheimen?
Jedes Pflegeheim kann diese Lockerungen nach Ihrem Bedarf ausüben.
Ich bitte Sie hier dringend zu handeln, kann nicht mal mit meiner Mutti spazieren gehen, es darf niemand raus.
Meine Mutti stirbt nicht an Corona, sondern an Einsamkeit, Verzweiflung und alleine gelassen zu sein. Ich appeliere an Ihr Mitgefühl für diese Menschen lockern Sie bitte hier, natürlich unter den Hygienemaßnahmen.
Mfg
M.
Sehr geehrte Frau Pahler,
vielen Dank für Ihre am 30. Mai 2020 über abgeordnetenwatch.de übermittelte Nachricht und Ihre Frage bezüglich weiterer Lockerungen der bestehenden Besuchsregelungen in Einrichtungen der Pflege.
Mit den Verordnungen zur Neu- und Wiederaufnahme von pflegebedürftigen Menschen in der Fassung vom 20. Mai 2020 hat die Landesregierung es wieder ermöglicht, dass Angehörige ihrepflegebedürftigen Angehörigen in den Einrichtungen besuchen und dass die Bewohnerinnen und Bewohner die Einrichtungen alleine oder auch mit einem Angehörigen verlassen können. Diese Regelungen sind seitens der Einrichtungen bekannt und diese sollten zwischenzeitlich Maßnahmen getroffen haben, die eine Balance zwischen den erforderlichen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung eines Eintrags von Viren in die Einrichtung und der Möglichkeit von Angehörigen und Bewohnerinnen und Bewohnern, sich zu treffen, herstellen.
Bezüglich der Länge des Besuchs muss die Einrichtung Anfragen aller Angehörigen berücksichtigen, die ihre pflegebedürftigen Angehörigen besuchen möchten. Dies kann bedeuten, dass ein Besuch innerhalb der Einrichtung nicht jeden Tag möglich ist oder nur ein bestimmtes Zeitfenster offeriert werden kann. Vielleicht ist es Ihnen möglich, mit Ihrer Mutter alternativ auch einmal einen Spaziergang zu machen. Erläuterungen hierzu wie auch zu weiteren Fragen zur Umsetzung des Besuchsrechts können Sie den FAQ entnehmen, die auf der Internetseite des Landes unter https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/20.05.20 Fragen zur 1. A-
EnderungsVO .pdf zu finden sind.
Darüber hinaus darf ich Ihnen versichern, dass wir die Entwicklung des Infektionsgeschehens kontinuierlich aufmerksam beobachten und die bestehenden Maßnahmen, für und im Sinne der pflegebedürftigen Menschen in den Einrichtungen, weiter anpassen werden, soweit es irgend möglich - aber auch verantwortbar - ist.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
das Lobbyistenregister ist als Anlage 6 in der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz verankert.
Wird eine kommunale Straße erneuert, profitieren in erster Linie die Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke – auch durch eine Wertsteigerung. Es ist daher gerecht, diese angemessen an den Kosten zu beteiligen, statt die Kosten komplett auf die Allgemeinheit umzulegen, wie es der Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion gefordert hat
Das universitäre Studienangebot im Fach Rechtswissenschaft konzentriert sich in Rheinland-Pfalz auf die Johannes Gutenberg-Universität und die Universität Trier.
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.