Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Volker U. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Staatsministerin,
der Weltärztepräsident Ulrich Montgomery kritisiert in einem Interview im Deutschlandfunk vom 27.4.2020 die verordnete Maskenpflicht als kontraproduktiv. Insbesondere wirft er der Politik vor, daß es ihr seit 3 Monaten nicht gelungen wäre, dafür geeignete FFB2-Masken zu beschaffen. Was haben Sie dieser Kritik zu entgegnen und wieviele solcher Masken hat ihre Landesregierung bis dato besorgen können?
Vielen Dank für ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Ultes
Sehr geehrter Herr U.,
vielen Dank für Ihre Eingabe.
Das Land Rheinland-Pfalz hat bereits mehr als 3 Millionen FFP2-Masken
beschafft und verteilt. Darüber hinaus wurden und werden alle weiteren
Bestandteile persönlicher Schutzausrüstung beschafft.
Bezüglich der Geeignetheit des Tragens von textilen Mund-Nasen-Bedeckungen
möchte ich auf die diesbezüglichen Veröffentlichungen des
Robert-Koch-Institutes verweisen. Dieses geht davon aus, dass
Mund-Nasen-Bedeckungen ein zusätzlicher Baustein sein können, um die
Ausbreitungsgeschwindigkeit des COVID-19 Erregers zu verlangsamen und
Risikogruppen vor Infektionen zu schützen. Bezüglich der Handhabung und der
Anwendung stellen auch das Bundesinstitut für Arzneimittel und
Medizinprodukte sowie die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Merkblätter zur Verfügung.
Für Ihre Mithilfe zum Schutz unserer Bevölkerung möchte ich mich ganz
herzlich bedanken.
Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
Gestatten Sie mir an der Stelle den Hinweis, dass für die SPD-geführte Landesregierung und für uns als SPD-Landtagsfraktion der Wiederaufbau der schwer zerstörten Ahr-Region ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit ist. Dieser Arbeit fühlen wir uns seit zwei Jahren verpflichtet und werden hierin auch nicht nachlassen.
Die Diskussion darüber, ob die Inflationsprämie auch an Rentnerinnen und Rentner auszuzahlen ist, berührt also auch die grundsätzliche Frage nach der Bedeutung und möglichen Anpassungserfordernissen des Beamt:innentums und des öffentlichen Dienstes, der hinsichtlich der Attraktivität mit der Privatwirtschaft zu konkurrieren hat.