Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Linda F. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Franken,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wie Sie wahrscheinlich mitbekommen haben ist die Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes in den letzten Tagen wieder eine sehr aktuelle Debatte. Die Bundesregierung hat gerade letzte Woche eine BAföG -Erhöhung von 2% beschlossen und auch die Altersgrenze für eine mögliche Förderung von Studenten erhöht. Zugegebenermaßen: Das ist nicht viel und erst recht nicht genug. Im Rahmen dieser Debatte setzt die SPD-Fraktion sich für die Verbesserung der Ausbildungsbedingungen und Bildungsfinanzierung insbesondere für Menschen aus finanziell schwächeren Familien ein.

Wir sind der Meinung Bildung ist Menschenrecht und fordern eine massive Steigerung der Bildungsinvestitionen. Wir als SPD Fraktion wollen mehr jungen Leuten eine Förderung ermöglichen, die Leistungen anheben und neue Förderangebote für Familien mit mittlerem Einkommen erreichen.
Insofern wäre es in der Tat wünschenswert wenn sowohl die Bedingungen für benachteiligte Studenten so wie auch für Schüler verbessert würden. In Zeiten einer schwarz-gelben Regierung ist es für uns als SPD Fraktion in der Opposition jedoch auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag kaum möglich unmittelbar Änderungen herbeizuführen. Alles was wir tun können ist Änderungsvorschläge für die von der Regierung angestrebten Gesetze einzubringen und zu versuchen die Regierung von der Wichtigkeit einer umfangreichen Bildungsförderung zu überzeugen.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Bätzing-Lichtenthäler