Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Axel J. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bätzing,
mit großem Bedauern habe ich nach Ihrem Ausscheiden aus dem Amt der Bundesdrogenbeauftragten festgestellt, dass meine am 1. April 2009 an Sie gerichtete Frage hinsichtlich der Standardisierung von legal erhältlichem Cannabis zu selbsttherapeutischen Zwecken in der Rubrik "Offene Fragen an Sabine Bätzing" unbeantwortet geblieben und gelöscht worden ist.
Um nun nicht die Anzahl der hier möglichen Fragen unnötig mit Insistieren nach offensichtlich Unerledigtem zu verschwenden, belasse ich es mit einem Hinweis auf meine persönliche Enttäuschung über diese Verfahrensweise und möchte stattdessen Auskunft von Ihnen zu nachfolgendem Sachverhalt erbitten:
Sie haben
am 03.08. 2009 auf A.-Watch Herrn S. gegenüber geäussert: "Deshalb denke ich, dass ich (als Drogenbeauftragte) tatsächlich einen guten Job gemacht habe."
Unter http://www.welt.de/politik/deutschland/article5252799/Volkserzieherin-Sabine-Baetzing-tritt-ab.html besteht nun für den Interessierten die Möglichkeit Ihre bislang geleistete Arbeit mit einer Art Schulnotensystem zu bewerten.
Abgegebene Stimmen bis zum Abfassen dieser Anfrage: 1041.
Frage:
Hätte a) das Betreiben einer vernünftigen Cannabispolitik unter Einbeziehung von Prävention und Jugendschutz, Entkriminalisierung, Besteuerung, medizinischer Forschungsdaten-Sichtung sowie Abgabe-Modellen nach niederländischem Vorbild möglicherweise das Resultat der Welt-Umfrage tendenziell eher in Richtung "tatsächlich gut gemachtem Job" ausfallen lassen und hätte
b) angesichts des Cannabisgebraucher-Wählerstimmenpotentials nicht auch uU die SPD zur Bundestagswahl von einer eher liberalen und toleranten Haltung - sozusagen von einer "Obamaisierung" - gegenüber medizinischen und genussorientierten Substanzkonsumenten profitieren können?
Mit freundlichem Gruß
Axel Junker
Sehr geehrter Herr Junker,
die offenen Fragen sind bei Abgeordnetenwatch nicht gelöscht, sondern befinden sich lediglich in der Kategorie Bundestag 2005-2009. Leider haben wir -mein Büro und ich- es vor der Bundestagswahl nicht geschafft, alle Anfragen zu beantworten.
Da ich als Drogenbeauftragte aus dem Amt ausgeschieden bin, schlage ich vor, Ihre Frage an die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung oder an die drogenpolitischen Sprecher der Parteien zu richten.
Ich werde mich inhaltlich auf die Fragen "meiner" Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis und zu meinen neuen Themengebieten Finanzen und Sport konzentrieren.
Ihrer Fragestellung vermag ich mich nicht anzuschließen, denn sie impliziert, es sei eine unvernünftige Cannabispolitik gemacht worden. Im Übrigen halte ich die Benotung der Arbeit -deren Repräsentativität man sicherlich auch diskutieren könnte- nicht für den richtigen Maßstab. Was wäre ich denn für eine Politikerin, wenn ich meine Politik nicht an dem ausrichten würde, was ich für richtig halte, sondern daran, was mir Stimmen einbringt. Demokratie Sollte nicht so funktionieren. Vielmehr sollte der Wähler zwischen klaren Auffassungen eine Wahl treffen können. Ihr Argument zum Wahlergebnis halte ich nicht für wahrscheinlich. Ich habe gegenüber der SPD in meinem Wahlkreis fast 12 % mehr Stimmen erhalten und damit eins der besten Ergebnisse im Vergleich Zweit- zu Erststimmen in Deutschland. Wäre meine Politik der Grund für das Abschneiden der SPD gewesen, hätte dies tendenziell anders ausgesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing, MdB
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