Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Erich Arno F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bätzing.
Heute möchte ich sie fragen : Wie stehen Sie persönlich zum Codex Alimentarius?
Sehr geehrter Herr Fischer,
vielen Dank für Ihre -weitere- Anfrage.
Abgeordnetenwatch.de dient meiner Auffassung nach der Kommunikation zwischen Abgeordneten und Bürgern. Ich stehe meinen Bürgerinnen und Bürgern immer Rede und Antwort. Meine Arbeit ist sehr zeitintensiv und ich habe ein Interesse daran, dass ich denjenigen aus meinem Wahlkreis, die ein Anliegen haben, helfen kann, wo mir das möglich ist.
Ich darf Sie darum bitten, mir etwas genauer darzulegen, mit welcher Intention sie Ihre Frage zum Codex Alimentarius stellen. Die reine Abfrage, wie ich zu dieser oder jener Regelung stehe, werde ich bei der riesigen Anzahl an Bundesgesetzen kaum bearbeiten können.
Teilen Sie doch bitte mit, was Sie am jeweiligen Gesetz ärgert, freut oder interessiert, dann werde ich dazu gerne Stellung nehmen. Eine allgemeine Betrachtung von Gesetzen, ohne einen konkreten Bezug kann und werde ich nicht leisten.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing, MdB
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
Gestatten Sie mir an der Stelle den Hinweis, dass für die SPD-geführte Landesregierung und für uns als SPD-Landtagsfraktion der Wiederaufbau der schwer zerstörten Ahr-Region ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit ist. Dieser Arbeit fühlen wir uns seit zwei Jahren verpflichtet und werden hierin auch nicht nachlassen.
Die Diskussion darüber, ob die Inflationsprämie auch an Rentnerinnen und Rentner auszuzahlen ist, berührt also auch die grundsätzliche Frage nach der Bedeutung und möglichen Anpassungserfordernissen des Beamt:innentums und des öffentlichen Dienstes, der hinsichtlich der Attraktivität mit der Privatwirtschaft zu konkurrieren hat.