Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
83 %
10 / 12 Fragen beantwortet
Frage von Werner C. •

Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Werner C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bätzing,
am 13.03. diesen Jahres stellte ich eine Frage, die in Ihren Zuständigkeitsbereich gehört.
Nachdem die Antwort über 50 Tage auf sich warten lässt, schaute ich hier in AbgeordnetenWatch herein, um zu sehen, ob ich ggf. die Antwort verpasst hätte.
Zu meinem großen Erstaunen muss ich feststellen, dass über 20 weitere Fragen zur Drogenproblematik unbeantwortet geblieben sind.
Eine nicht geringe Menge von über 4300 Bürgern fragen hier die zuständige Abgeordnete zum Thema "Drogen".
Nun in einer Demokratie erachte ich dies in jedem Fall als klaren Auftrag an die von uns gewählte Abgeordnete, Rede und Antwort zu stehen.
Ihr Schweigen als zuständige Drogenbeauftragte zum Thema Drogen kann ich nicht recht verstehen.

Deshalb meine Fragen:

- Ist dies eine kreative Denkpause, in der die Bundesregierung versucht, Antworten zu finden, auf die Herausforderung durch die UN u.v.a., die feststellen, dass die bisherige Drogenpolitik gescheitert ist und ein "weiter so!" einfach eine Vogel-Strauß-Politik bedeutet?

- Kann man sich in der Koalition nicht mehr auf eine Position zum Thema Drogen einigen? Wenn ja, was ist der Diskurs?

- Darf ich ihr Schweigen dahin gehend deuten, dass Sie nach der Wahl nicht mehr als Drogenbeauftragte zur Verfügung stehen?

Bürger warten hier auf möglichst präzise Antworten auf recht präzise Fragen.

Mit demokratisch freundlichen Grüßen

Werner Copray

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Copray,

Ihre Frage vom 13. März 2009 habe ich am 8. Juni 2009 beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD