Ruprecht Polenz

Sehr geehrter Herr Obermann,

vielen Dank für Ihre Frage zum völkerrechtlichen Unterschied zwischen dem Konflikt um das Kosovo und dem um Südossetien und Abchasien.

(...) Wenn Russland einen Völkermord auf dem Kaukasus behauptet, sollte dies durch eine internationale Untersuchungskommission geprüft werden. Bisher ist Russland Beweise für seine Behauptungen schuldig geblieben. (...)

(...) Vertreibungen verletzen elementare Menschenrechte. Deshalb gehört die Forderung, für eine Rückkehrmöglichkeit für Flüchtlinge zu sorgen und diese zu unterstützen, zu den Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik. (...)

(...) In Südossetien und Abchasien fehlt es seit dem Waffenstillstand von 1992 an vergleichbaren Bemühungen der Vereinten Nationen zur Lösung des Konflikts. Russland hatte daran kein Interesse, weil dieser ´frozen conflict´ jederzeit die Möglichkeit bot, Georgien unter Druck zu setzen. (...)

Sehr geehrter Herr Berg,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Aufgrund einer Reise zu politischen Gesprächen nach Georgien, Russland sowie in die Ukraine komme ich erst jetzt dazu, Ihnen zu antworten.

(...) der von Ihnen zitierte Artikel auf "Spiegel Online" bezieht sich auf eine Reise des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages. Ich bin, wie Sie wissen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. (...)