Frage an Rosi Reindl von Jürgen O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Osterlänger,

entschuldigen Sie bitte, daß ich erst jetzt antworte aber ich war in den letzten Tagen zum Informationsaustausch unterwegs in Polen (Thema gentechnikfreie Landwirtschaft und Regionalvermarktung).

Vielen Dank für Ihre Fragen.

Die ÖDP wird zwar wahrscheinlich im nächsten Bundestag nicht über die Afghanistan-Frage zu entscheiden haben. Wir machen allerdings seit vielen Jahren erfolgreich Politik und geben Denkanstöße um den für uns wichtigsten Werten wieder in das Zentrum politischer Überlegungen zu verhelfen. Da geht es um die Ökologie, um die Demokratie, um die Familien, um Kinder und um die Beziehungen der Länder, Völker und Ethnien dieser Welt zueinander. Und dazu gehört natürlich auch Ihre Fragestellung speziell zu Afghanistan.

Um zu wissen wie Afghanistan funktioniert sollte man sich in der Geschichte ansehen, wie Afghanistan mit ausländischen Truppen fertig wurde. Niemand hat jemals Afghanistan militärisch erobert. Wenn überall in Dörfern Häuser zerstört werden und Plätze bombardiert werden trägt das sicher nicht zu einer Lösung des Problems bei, da in zunehmendem Masse Menschen aus den Dörfern zur Selbstverteidigung Gewehre in die Hand nehmen. Unter anderem spricht sich auch das Hilfswerk Caritas international für eine deutliche Kürzung der militärischen Ausgaben zu Gunsten des zivilen Aufbaus aus. Das Hilfswerk kritisiert, daß die militärischen Ausgaben die gesamte westliche Entwicklungshilfe um das 14fache übersteigen (Ausgaben US-Militäreinsatz tägl. 100 Mill., gesamter ziviler Aufbau ca. 7 Mill. Dollar). Der Hass und der Widerstand gegen die Invasoren werden im gleichen Mass zunehmen, wie die militärischen Operationen ausgeweitet werden. Meiner Meinung nach kann die militärische Seite eines Einsatzes nie zu Frieden führen, sie kann höchstens ansatzweise die Voraussetzung schaffen, um ein Land aufzubauen. Afghanistan braucht eine Regierung, die Korruption bekämpft und tatsächlich versucht, das Land zu einen. Die derzeitige Regierung unter Hamid Karzai kommt dieser Aufgabe leider nicht nach, sondern betrachtet das Land mehr und mehr als eigene Domäne. Hier muss die Staatengemeinschaft wesentlich mehr Druck ausüben – schon allein, um die finanziellen Mittel der Geberländer nicht versickern zu lassen, sondern sinnvoll zu Investieren um Perspektiven zu geben und Hoffnung auf Stabilität. Um Afghanistan aufzubauen und zu befrieden, ist es nötig, die Bevölkerung zu gewinnen. Dies kann nicht gelingen, wenn man unverhältnismäßig gewalttätig gegen Zivilisten vorgeht, diese unter Generalverdacht stellt oder ihrer Rechte beraubt.

Der Afghanistaneinsatz ist eine durchaus komplizierte Angelegenheit. Die rot-grüne Regierung hat 2001 die Ausrufung des NATO-Bündnisfalls unterstützt und die Stellung von Truppen angeboten. Nun wird man sehen müssen wie man mit dieser Verpflichtung sinnvoll umgeht. Das Grundgesetz setzt dem Bundestag enge Grenzen für einen Einsatz der Bundeswehr (Verbot Angriffskrieg). Der Weg der Bundeswehr unterscheidet sich noch vom Vorgehen der USA, es wäre wünschenswert, wenn sich andere an ISAF beteiligte Nationen mehr am Vorbild der Bundeswehr orientieren würden, statt umgekehrt. Wichtig ist, daß die Souveränität über ein Land in absehbarer Zeit an die jeweilige Nation zurückgegeben wird.

Meine schärfste Kritik gilt der Verwendung von Uranmunition und Streubomben die massiv den Genfer Konventionen widerspricht und völkerrechtswidrig ist, da sie weit über Kriegszeiten hinaus die Bevölkerung schädigt. Uranmunition führt zu massiven DNA-Brüchen und schädigt sämtliche nachfolgenden Generationen. Aus diesem Grund organisiere ich seit Jahren Filmvorführungen und Mahnwachen um auf dieses Problem hinzuweisen. In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen den Dokumentarfilm „der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“ von Frieder Wagner empfehlen.

Falls Sie Interesse an weiteren Informationen zu diesem Thema haben melden Sie sich einfach kurz bei mir.

Mit freundlichen Grüssen

Rosi Reindl