Frage von Andreas T. • 31.05.2023

Antwort von Rolf Mützenich SPD • 30.06.2023
Das RKI dürfte auch keine Geschenke von Gates annehmen, aber eine transparente, zweckgebundene Spende zur Forschung ist ein anderer Sachverhalt.
Foto: Photothek
Das RKI dürfte auch keine Geschenke von Gates annehmen, aber eine transparente, zweckgebundene Spende zur Forschung ist ein anderer Sachverhalt.
Unabhängig von den russischen Kriegszielen gilt unsere volle Unterstützung der Ukraine
In den vergangenen Jahren wurde viel versäumt, sodass es jetzt umso schneller gehen muss
die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.
Wir nehmen die Ängste in der Bevölkerung vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs sehr ernst
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abzuschaffen