Robert Habeck

Antwort Status

Frage von Ina W. • 10.12.2023

Unterstützen Sie Marco Wanderwitz bei seinem Versuch, einen Antrag, ein AfD-Verbotsverfahren zu initieren, in den Bundestag einzubringen?

Antwort von Robert Habeck

Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024

Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend

Frage von Carsten K. • 08.12.2023

Was passiert nun mit den KfW Programmen?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von Andreas L. • 07.12.2023

Wäre es zur Behebung des Haushaltsloches jetzt nicht an der Zeit, die Bezüge der (insgesamt ca. 2600) Landtags- und Bundestagsabgeordneten zu kürzen anstatt bei den "Armen" zu sparen?

Antwort von Robert Habeck

Bündnis 90/Die Grünen • 03.07.2024

Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Denn diese gewährleistet, dass die Abgeordneten ihre Aufgabe unabhängig und frei ausüben können.