Frage von Klaus-Dieter M. • 12.07.2013
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.07.2013

(...) Frau Künast hat sich nie gegen den neuen Flughafen BER ausgesprochen, wenngleich es zahlreiche Kritikpunkte an der damaligen Standortentscheidung und bekanntlich an der konkreten Umsetzung des Bauvorhabens gibt. (...) Schon gar nicht billigt Frau Künast ein Offenhaltung des Flughafen Tegel. (...)

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Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2013

(...) Insoweit war die damalige Bundesregierung tatsächlich „eingebunden“, wie Sie schreiben, aber nicht „auf Basis genau dieser NSA-Daten“, geschweige für „gemeinsame Suche“ deutscher und us-amerikanischer Behörden auf dieser Basis. Denn neben solch engerer Kooperation deutscher Sicherheitsbehörden umfasste die genannte Zusage und Praxis natürlich keine Zustimmung zu flächendeckender umfassender Kommunikationsüberwachung durch die ausländische Geheimdienste ohne Anlassverdacht, wie heute von Edward Snowden auf Basis von Dokumenten berichtet wird. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2013

(...) In der Debatte ist zwischen der Beschneidung bei Jungen und Mädchen ganz grundsätzlich zu unterscheiden. Eine Beschneidung bei Jungen wird auch unabhängig von der Religion, zum Beispiel aus hygienischen Gründen durchgeführt. (...)

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