Renate Künast

(...) Die deutsche Gesellschaft hat in den vergangenen Jahrzehnten eine atemberaubende Modernisierung durchlebt. Diese erlaubt es Menschen heute einfacher und selbstverständlicher als zuvor, nach ihren unterschiedlichen individuellen Lebensentwürfen zu leben. (...)

(...) · Zu ihrer Fragen der Ausweitung von Ausweisungsmöglichkeiten, insbesondere unter Hinweis auf jugendliche Straftäter mit Migrationshintergrund antworte ich: Kinder und Jugendliche begehen Straf- z. T. (...)

Zum Zeitpunkt der Beratung im federführenden Ausschuss (Januar 2008)

stand bereits fest, dass der Alleingang des Verteidigungsministers nicht

mehr verhindert werden kann. Allerdings machten alle Fraktionen

(...) Ich führe das auf, weil es wichtig ist, dass wir differenzieren und das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Die Tatsache, dass sich Frau Joya für die Rechte von Frauen in Afghanistan einsetzt, ist sinnvoll und zu unterstützen. Allerdings darf dies nicht dazu führen, dass man Kritikverbot erteilt. (...)

(...) Sie kritisieren zu Recht, dass die Regelsätze für Kinder so viel niedriger als die von Erwachsenen sind. Ohne den tatsächlichen Bedarf zu prüfen, wurden diese pauschal aus dem Eckregelsatz eines Erwachsenen, allein stehenden Haushaltsvorstandes abgeleitet. (...)