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Bündnis 90/Die Grünen
• 27.02.2008

(...) Im letzten Jahr haben uns fünf afghanische Abgeordnete geschrieben, die sich darüber empört haben, dass Malalai Joya in einem TAZ-Interview behauptet hatte, den "Frauen in Afghanistan gehe es heute schlechter als unter den Taliban". (...) Die Kritik von Frau Joya halte ich für sehr berechtigt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 28.02.2008

(...) Ministerpräsident Erdogans Appell, türkische Eltern sollten dafür Sorge tragen, dass ihre Kinder von klein auf Deutsch lernen, ist richtig. (...) Manche Aussagen sind allerdings diskussionsbedürftig, so ist der Begriff Assimilation falsch gewählt, in Deutschland wird niemand gegen seinen Willen assimiliert. (...)

Frage von Christoph K. • 05.02.2008
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Bündnis 90/Die Grünen
• 05.03.2008

(...) Wir wollen erreichen, dass diejenigen Patientinnen und Patienten, die Cannabis aufgrund einer nachzuweisenden ärztlichen Empfehlung verwenden, keine Strafverfolgung befürchten müssen. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, im Falle der arzneimittelrechtlichen Zulassung eines Medikaments auf Basis eines Cannabisextrakts diesen Extrakt betäubungsmittelrechtlich verschreibungsfähig zu machen. (...)

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• 28.02.2008

(...) Für ein Kind von Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen und -Empfänger sind genau 2,71 Euro für Essen vorgesehen. Für eine ausgewogene Mischkost müsste es mindestens ein Euro mehr am Tag sein, ist das Ergebnis einer Studie des Forschungsinstituts für Kinderernährung (FKE) in Dortmund aus 2006. Und um am Schulessen teilzunehmen sind weitere Zuschüsse erforderlich, um allen Schülerinnen und Schülern unabhängig vom Geldbeutel mindestens eine gesunde Mahlzeit am Tag zu garantieren. (...)

Frage von Florian W. • 05.02.2008
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• 28.02.2008

(...) im Auftrag von Frau Künast will ich ihre Frage beantworten. Das Polizisten angegriffen werden, ist nicht zu tolerieren, ob die Angreifer unter Drogeneinfluss stehen oder nicht. Gerade der von Ihnen zitierte Hinweis des Landesvorsitzenden der GdP entspricht ja dem, was Frau Künast in der Sendung angesprochen hat. (...)

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