Reinhold Pix

(...) 3 halten wir für ein klares und bestens geeignetes Instrument, regional und lokal anpasste Lösungen zu finden, die die Interessen aller Nutzer und Nutzerinnen im Wald und auf Waldwegen berücksichtigen. Das jetzige Gesetz erlaubt, wie Ihnen bereits bekannt, von der 2-m-Regelung abzuweichen. Die Kommunen können unter Beteiligung aller Verbände vor Ort angepasste Konzepte entwickeln und machen dies in vielen Fällen auch. (...)

(...) Sollten Sie ergänzende fachliche Fragen haben, beantworten wir diese gern. Auf allgemeine Fragen wie Ihre aktuelle an alle Abgeordneten sollte man darüber hinaus im Sinne einer sinnvollen Abgeordnetentätigkeit, die sich überwiegend im analogen Leben bewegen sollte, keine individualisierte Einzelantwort erwarten. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie nach Rechtssicherheit und Bewährung der 2-m-Regelung für Mountainbiking im baden-württembergischen Waldgesetz fragen. (...)

(...) Dies steht, wie Ihnen bekannt, im rechtlichen Konflikt mit dem Landeswaldgesetz Baden-Württembergs, welches Radfahren auf Wegen < 2 m Breite generell untersagt. Die 2-Meter-Regelung halten wir für sinnvoll, um einen Ausgleich zwischen den Bedürfnissen der Wegenutzenden zu garantieren. (...)

(...) Wir GRÜNEN setzen uns ein für eine Erweiterung und Vernetzung der Mountainbike-Wegenetze insbesondere in den Mittelgebirgen. Berücksichtigt werden müssen hierbei gleichwohl auch die Interessen von Wanderern, Reitern und dem Naturschutz. (...)