DBT/Blanke
(...) der entlarvende Satz ist Ihr letzter. Weshalb ist es für Sie eine Einschränkung, wenn Sie keine Springmesser oder Messer mit einer feststehenden Klinge von über 12 cm tragen dürfen? Was wollen Sie mit solchen Messern? (...)
(...) Mit der aktuellen AbgeordnetenentscAbgeordnetenentschädigung die Altersentschädigungen für die ehemaligen Abgeordneten. Die von Ihnen errechnete Differenzsumme wird genau dafür aufgewandt. (...)
(...) jetzt halten Sie mal die Luft an. Bei Ihrer Frage im Februar ging es um das Thema CCS. CCS und Fracking - das schreibt man übrigens mit „k“ - sind völlig unterschiedliche Sachverhalte. Bei CCS ist es genauso gekommen, wie ich Ihnen das versprochen habe. (...)
(...) der Fall mit dem Mann und dem Hund ist ja wohl nicht ernsthaft geeignet, zu einer Überprüfung des § 42a WaffenG zu kommen. Ich kann die generelle Einschätzung, dass das Führensverbot von gefährlichen Messern erfolglos sei, auch nicht nachvollziehen. Die von Ihnen geschilderte Situation in Frankfurt (Main) könnte Anlass sein, über generelle Messerverbote für bestimmte Orte in dieser Stadt nachzudenken. (...)
(...) über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften für die Nutztierhaltung wachen die Behörden der Länder und Kommunen. Soweit es aus niedersächsischer Sicht im Bereich der Gesetzgebung Änderungsbedarf gibt, hat dazu unser Landwirtschaftsminister Gert Lindemann eine Vielzahl von Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Tierschutzes gemacht. (...)
(...) Die Information in der Presse ist nicht präzise. Für die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis ist nur der ordnungsgemäße Besuch des Integrationskurses erforderlich. Für die Niederlassungserlaubnis brauchen Sie den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse. (...)