Ralf Stegner

Das westliche Bündnis wird parteiübergreifend auf beiden Seiten des Atlantiks geschätzt und in einer multipolaren Welt eine Notwendigkeit für alle Parteien

Die demokratiefördernde Komponente des ÖRR ergibt sich meiner Einschätzung nach, neben vielen anderen Faktoren, in der wertfreien und glaubwürdigen Bereitstellung von Informationen.

Nach den Grauen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft wurde Israel für viele Menschen zur Hoffnung, zum Zufluchtsort und schließlich zur Heimat.

Hinsichtlich des von Ihnen angesprochenen Antrags sehen meine Fraktionskollegen in der beschriebenen Umsetzung deutlichen Verbesserungsbedarf. Der Antrag war somit für die Ampel Fraktionen nicht zustimmungsfähig.

Um diese Belastungen im Fall besonderer Härten abfedern zu können ist ein aus EU-Geldern finanzierter Fördertopf in Höhe von 150 Milliarden in der Entstehung. Aus diesem werden dann Förderprogramme der Mitgliedsstaaten finanziert werden.

Die öffentlich-rechtlichen Apps werden unter Erwägungen der Niedrigschwelligkeit und des Anspruches möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern Zugriff auf sie zu verschaffen in den großen App Stores angeboten.