Ralf-Peter Wirth
FDP
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Frage von Matthias M. •

Frage an Ralf-Peter Wirth von Matthias M. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Ralf-Peter Wirth,

ich bedanke mich für Ihre Antwort. Sie sind der Zweite Kandidat aus meinen Wahlkreis, welcher meine Fragen beantwortet hat!

Ich freue mich, dass Sie sich mit der Problematik innerhalb der kurzen Zeit vertraut gemacht haben.
Es sei mir gestattet, dass ich aber noch einige Erläuterungen gebe.
Der Gesundheitsausschuss des SLT, federführend von der CDU, hat im Jahr 1994 ein neues innovatives Bestattungsgesetz beraten und einstimmig am 08.07.1994 verabschiedet.
Innerhalb dieser Norm war sowohl im § 16(3) für Särge und §18(4) für Urnen normiert, dass die Materialien aus welchem die Produkte herzustellen sind, VERROTTBAR sein MÜSSEN!

Diese Norm zu den Materialeigenschaften war u.a. für einen Leipziger Erfinder mit ausschlaggebend, für seine patentierte Werkstoffentwicklung, zu Nachwachsenden Rohstoffen, ein Serienprodukt (hier Urne) zu kreieren und patentrechtlich am 04.03.1996 zu schützen.

Bereits mit den ersten Gesprächen 1996 innerhalb der Leipziger Stadtverwaltung war ein prinzipieller Widerstand gegen diese Erfindung zu verspüren.
So erklärte das Rechtsamt gegenüber dem Erfinder, dass in Leipzig vergängliche Materialien bei Urnen zugelassen sind und wenn er meint, dass zur Verrottung ein biologischer Vorgang erforderlich ist, dies seine subjektive Meindung darstellt und die Stadtverwaltung dieser nicht folgt!
Hier sei noch einmal auf diese Studie hinzuweisen:
http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/932139D5CBAF07F2C1257B4200337975/$FILE/Umfrage%20verg%C3%A4ngliche%20Metallurnen_Ausw._Sept.%202010-M%C3%A4rz%202011-Mai%202011-Juni%202011.pdf

Meine Fragen.
1. Warum hat auch die Fraktion der FDP im Stadtrat von Leipzig dieses Fehlverhalten in den Folgejahren nicht erkannt?

2. Warum hat kein Politiker der FDP je einmal ein Gespräch mit dem Erfinder gesucht, obwohl mehrere Kontaktversuche auch zum SLT erfolgt sind?

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Malok,

ich kann Ihnen leider zu Ihren u.g. Fragen keine Antwort geben, da mir hierzu keinerlei Hintergrundinformationen vorliegen und ich diese zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht erhalten werde.

Mit freundlichen Gruessen
Ralf- Peter Wirth