Frage von Erik W. • 30.09.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 02.12.2011
Sehr geehrter Herr Wille,
vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Frage von Andreas G. • 14.09.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 29.09.2011
(...) Eine Abstimmung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) steht in naher Zukunft nicht an. (...)
Frage von Wolfgang M. • 10.09.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 30.09.2011
(...) Bei der Abstimmung zum EFSF am 29.09.11 habe ich mit "Ja" gestimmt, da dieser unsere Währung stabilisiert und gleichzeitig die Rechte und Einflussmöglichkeiten des Bundestages stärkt sowie Sanktionen bzw. Auflagen für Fehlverhalten von Staaten ermöglicht. (...)
Frage von Carsten H. • 26.08.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 12.09.2011
(...) Der von Ihnen unterbreitete Vorschlag entspricht der Einführung einer Bürgerversicherung, wie ihn auch SPD, GRÜNE und Linkspartei grundsätzlich fordern. Eine Bürgerversicherung bedeutet im Grundsatz, dass die gesamt Bevölkerung, also auch bislang privat Versicherte, einbezogen werden. (...)
Frage von Regine F. • 09.08.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 18.08.2011
(...) Ein Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung liegt dem Deutschen Bundestag momentan nicht vor. Mit Ihnen ist die FDP allerdings einer Meinung, dass die berechtigten Sicherheitsinteressen des Staates und seiner Bürger mit einem hohen Schutzniveau der Privatsphäre und weiterer Bürgerrechte in Einklang stehen müssen. (...)
Frage von Oliver D. • 22.06.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 02.08.2011
(...) Vor allem sollen nun also auch die schwächeren Euro-Länder durch eigene strukturelle Maßnahmen wirtschaftlich so stark werden, dass sie ihre Staatsverschuldung in vollem Maße selbst tragen können. (...)