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SPD
• 20.10.2009

(...) So etwas kommt vor, wo Menschen arbeiten. Ich gehe aber fest davon aus, dass das Bundesverteidigungsministerium disziplinarische Maßnahmen ergreifen wird, die mit Sicherheit ihre Wirkung nicht verfehlen werden. (...)

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SPD
• 07.10.2009

(...) Es geht in Afghanistan darum, in einem schwierigen regionalen Umfeld die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern und die seit 2001 er­reichte institutionelle und gesellschaftliche Entwicklung fortzusetzen und abzusichern. Wir wollen Regierung und Bevölkerung dabei helfen, einen Staat zu errichten, der mittels ef­fektiver Sicherheits- und Justizorgane in der Lage ist, sich erfolgreich selbst gegen die (noch) bestehenden Herausforderungen durch Terrorismus und organisierte Kriminalität zur Wehr zu setzen. (...)

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SPD
• 24.09.2009

(...) Ich teile allerdings nicht Ihre Auffassung von Jugendämtern als Macht im Staate, die der Rechtssprechung die Entscheidungen vorgeben könnten. Jugendämter sind zur Wahrnehmung ihres staatlichen Wächteramtes verpflichtet und stehen dabei immer im Spagat zwischen Kindeswohl und Elternrecht. (...)

Frage von Sven L. • 23.09.2009
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SPD
• 25.09.2009

(...) Hinsichtlich der Leiharbeit sind wir nicht generell gegen diese Form der Beschäftigung, weil sie für viele Menschen auch Chancen bietet, wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, wohl aber gegen die Ausbeutung von Arbeitnehmern durch Leiharbeitsverhältnisse. Gegen diesen Mißbrauch haben wir uns stark gemacht und werden dies auch wieder tun. (...)

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SPD
• 23.09.2009

(...) dass Sie sich im Rahmen einer Diplomarbeit mit der Frage von Sprachgebrauch im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschäftigen, zeigt, dass die Frage nach Krieg oder nicht Krieg in Afghanistan nicht einfach zu beantworten ist. (...)

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SPD
• 21.09.2009

(...) Hybridtechnologie, Brennstoffzelle, wasserstoffbetriebene Fahrzeuge sowie drei-Liter-Fahrzeuge nebeneinander zum Einsatz kommen, da bei allen Technologien noch einige Hausaufgaben gemacht werden müssen. So wird die Brennstoffzelle, wie sie von Daimler in Kirchheim/Teck-Nabern entwickelt wird, zukünftig besonders im Bereich der Nutzfahrzeuge eine große Rolle spielen. Allerdings ist die Produktion der Brennstoffzelle derzeit noch nicht wirtschaftlich. (...)

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