Frage an Rainer Arnold von Melissa J. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Joos, sehr geehrte Mitunterzeichner dieser Mail,

in der Tat ist die Frage der klimaverträglichen und erschwinglichen Energieversorgung zu einer wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Schlüsselfrage geworden. Wir stehen vor der Herausforderung, dass unsere Energieversorgung sicher und bezahlbar bleiben muss. Gleichzeit trägt die Verbrennung von Kohle, Gas und Öl erheblich zum Klimawandel bei, den es zu stoppen gilt. Der Königsweg, um diese Herausforderungen in Zukunft zu meistern, ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Zuvor aber noch einige Anmerkungen zu dem von Ihnen angesprochenen Thema Elektromobilität und Innovationen der deutschen Autoindustrie. Ich führe zu diesen Fragen seit Jahren regelmäßig Gespräche mit Daimler war in der Vergangenheit ebenfalls der Ansicht, dass innovative Technologien hier über lange Zeit nicht entschlossen genug verfolgt wurden. Das hat sich mittlerweile geändert. Nun wird mit großer Intensität daran gearbeitet. Aller Voraussicht werden aber noch über längere Zeit verschiedenen neue Technologien, d.h. Hybridtechnologie, Brennstoffzelle, wasserstoffbetriebene Fahrzeuge sowie drei-Liter-Fahrzeuge nebeneinander zum Einsatz kommen, da bei allen Technologien noch einige Hausaufgaben gemacht werden müssen. So wird die Brennstoffzelle, wie sie von Daimler in Kirchheim/Teck-Nabern entwickelt wird, zukünftig besonders im Bereich der Nutzfahrzeuge eine große Rolle spielen. Allerdings ist die Produktion der Brennstoffzelle derzeit noch nicht wirtschaftlich. Meiner Ansicht werden aber auch wasserstoffbetriebene Fahrzeuge relevanter werden. Vorraussetzung hierfür ist die ökologische Gewinnung von Wasserstoff. Außerdem brauchen wir hier den Ausbau des entsprechenden Tankstellennetzes.

Was nun den Ausbau von Erneuerbaren Energien anbelangt, so möchte ich hier auf die Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) verweisen. Sie sieht vor, den Anteil der erneuerbaren Energien im Strombereich von derzeit ca. 12 Prozent auf 25 - 30 Prozent im Jahr 2020 zu erhöhen. Neu geregelt werden hierzu u.a. die Vergütungen für Offshore-Windparks. Die SPD geht aber noch weiter; deshalb haben wir in unserem Regierungsprogramm festgeschrieben, dass wir 2020 mindestens 35 Prozent der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien umgestellt haben wollen, 2030 soll der Anteil dann bei 50 Prozent liegen. (Unser Regierungsprogramm finden Sie im Netz u.a. unter: http://www.rainer-arnold.de/pdf/regierungsprogramm.pdf) Die Passagen zur Energiepolitik finden Sie auf Seite 17ff.

Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz sieht vor, den Anteil erneuerbarer Energien an der Wärmebereitstellung bis 2020 auf 14 Prozent zu steigern. Hierzu werden im Wärmegesetz Pflichten für die Nutzung Erneuerbarer Energien bei Neubauten festgelegt und das Förderprogramm im Bestand von 130 Mio. 2005 auf bis zu 350 Mio. Euro im Jahr 2008 und bis zu 500 Mio. Euro ab dem Jahr 2009 aufgestockt.

Die Novelle der Gasnetzzugangsverordnung sorgt dafür, dass Biogas verstärkt in das Erdgasnetz eingespeist werden kann. Bis 2030 ist ein Anteil von 10 Prozent Biogas möglich. Biogas wird damit breit verfügbar und muss nicht mehr hauptsächlich am Ort der Herstellung genutzt werden.

Wir als SPD wollen zudem die Technologieführerschaft bei der Nutzung der Windenergie auch auf dem Meer nutzen. Hierfür streben wir bis 2013 eine installierte Leistung von rd. 1.500 - 2.000 MW an. Bei der Photovoltaik wollen wir bis Ende 2013 annähernd die Netzparität erreichen: Strom aus einer neuen Anlage in Deutschland wird dann nur noch soviel Geld kosten wie Strom aus der Steckdose. Bis 2010 werden lückenlose und umfassende Zertifizierungssysteme geschaffen, die den nachhaltigen Anbau von Pflanzen zur Erzeugung von Bioenergie sicherstellen.

Ein interessantes Modell im kleineren Maßstab sind die sogenannten Mini-Blockheizkraftwerke, die mit einem Zweiliter-Erdgasmotor von VW betrieben werden. Hiermit wird dann Wärme für Heizungen und Wasser produziert; bei Bedarf kann gleichzeitig überschüssige Energie in öffentliche Stromnetze eingespeist werden.

Eine weitere Möglichkeit ist Solar-Strom aus sonnenreichen Ländern. Hier denke ich u.a. an den Solarplan der Mittelmeerunion, bei dem es nicht allein bei bloßen Absichtserklärungen bleiben darf, sowie das sogenannte Desertec-Konzept, d.h. solarthermische Kraftwerke in Algerien und Marokko. Hierzu müssten u.a. noch die Bedingungen für eine Hochspannungsgleichstrom-Leitung geklärt werden. Dann wäre aber auch dies eine Option, uns von der endlichen Ressource Öl und der gefährlichen Ressource Atomstrom unabhängiger zu machen.

In diesem Sinne freundliche Grüße

Ihr

Rainer Arnold