Portrait von Philip Krämer
Philip Krämer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Philip Krämer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Niklas W. •

Herr Krämer, Könnten Sie den positive Einstellung zu Parteispenden von Unternehmen und Interessenverbänden.

Vorallem in Hinblick auf die dadurch entstehenden Interessenkonflikte und der Verantwortung von Abgeordneten gegenüber dem Volk das durch solchen Spenden untergraben wird.

Beste Grüße,

Ihr Nachbar aus dem Martinsviertel

Portrait von Philip Krämer
Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr W.,

leider scheint mir Ihre Frage unvollständig.

Grundsätzlich verstehe ich Ihre Skepsis gegenüber Parteispenden durch Unternehmen. Ich halte es für richtig, dass Unternehmen Parteien mit Spenden unterstützen können. Parteien sind neben Mitgliedsbeiträgen und staatlichen Fördermitteln vor allem im Wahlkampf aufgrund der hohen Kosten, auf Spenden aus der Bevölkerung, aber auch aus der Wirtschaft angewiesen. Oftmals spenden Unternehmen in unterschiedlicher Höhe an mehrere, wenn nicht alle (wenigstens demokratischen) Parteien.
Ich halte es allerdings für elementar wichtig, und da kommt Ihre Frage hinsichtlich der Verantwortung einzelner Abgeordneter gegenüber dem Volk ins Spiel, dass Abgeordnete direkte Spenden an sie oder ihre Wahlkampfunternehmungen absolut transparent gestalten. Zwar halte ich Informationsgespräche mit Stakeholdern zu gewissen Fragen für politische Entscheidungsträger für elementar, um alle Perspektiven zu erhalten. Aber gerade wenn wirtschaftliche Interessen von Unternehmen dahinter stehen, bin ich der Überzeugung, dass diese Einflussnahme öffentlich und transparent gemacht werden muss.
Entsprechend treffe ich mich in Berlin nur mit solchen Interessenvertretern, die im Lobbyregister eingetragen sind und veröffentliche darüber hinaus jeden Einzeltermin auf meiner Website.

Ich hoffe, ich habe Ihre Frage richtig antizipiert.

 

Mit freundlichen Grüßen

Philip Krämer